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Schlagwort - Rechtsstaat

Merkels Corona-Zwangsmaßnahmen als gesetzes- und rechtswidrig entlarvt

Die Zwangsmaßnahmen der Bundes- und Landesregierungen werden mit Befugnissen gemäß dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) begründet. Doch ein genauer Blick in den Gesetzestext und ein Abgleich mit den Lagebildern und Definitionen des Robert Koch-Instituts sowie den daraus resultierenden staatlichen Zwangsmaßnahmen enthüllen eine fundamentale Diskrepanz. Die gesamte Corona-Politik einer Angela Merkel, eines Jens Spahn, eines Markus Söder und eines Armin Laschet gründet sich danach auf einen...

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Mainstream-YouTuber Darek Shabany über den Tod der Meinungsfreiheit

So ganz langsam beginnt auch Mainstream-YouTube aufzuwachen: Coach Cecil, einer der erfolgreichsten Fitness-YouTuber, veröffentlichte vor zwei Tagen das Video „Demo 29.08.20: Das Problem ist VIEL größer als wir denken!“ und gestern zog Darek Shabany mit „Wie wir GERADE Schritt für Schritt unsere Grundrechte verlieren“ (siehe oben) nach.

BILD schreibt: „Wir haben ein schweres Integrationsproblem!“

Endlich spricht nun auch BILD aus, was eh jeder weiß: Wir haben ein Integrationsproblem. Allerdings: Im Grunde geht diese Aussage am eigentlichen Problem vorbei. Unser Problem ist eher, dass die meisten Menschen nicht begreifen wollen, dass es Kulturen gibt, die sich nicht integrieren wollen und auch nicht werden. Je eher das begriffen wird, desto schneller können die notwendigen Maßnahmen getroffen werden, um unsere Innenstädte für Deutsche wieder betretbar zu machen.

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Carsten Jahn entschuldigt sich für den Ton in seiner gestrigen Ansage gegen die Macher der Seite „Digitale Patrioten“

Gestern erschien auf der Netzseite „Digitale Patrioten“ ein Artikel über den YouTuber und Aktivisten Carsten Jahn (1984 berichtete), in dem seine genaue Adresse und noch so einiges mehr verraten wurde. Etwas also, was wir bislang nur von linksfaschistischen Seiten wie „Indymedia“ kannten. Wohl vor allem, weil Jahn Vater einer kleinen Tochter und Halter eines großen Hundes ist, veröffentlichte er noch am Abend ein sehr emotionales YouTube-Video (das er inzwischen gelöscht hat). Völlig...

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