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Etikett - Gesetz

16-Jähriger tötet 81-Jährigen – und kommt nicht in Untersuchungshaft!

Uns, Corona-Andersdenkenden, wird ja gern nachgesagt, wir hätten keine Empathie für unsere Alten. Das Gegenteil ist der Fall. Wem unsere Alten tatsächlich am Arsch vorbeigehen, ist ein System, das es möglich macht, einen Totschläger nicht in Untersuchungshaft zu stecken. Mehr brauchen wir zu diesem Fall nicht zu sagen, manchmal reicht eine dpa-Meldung völlig aus …

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Anis Amri und der Anschlag am Breitscheidplatz (12 Tote): Was versucht das Merkel-Regime zu vertuschen?

Am 19. Dezember 2016 raste ein islamistischer Terrorist mit einem gestohlenen Sattelzug in den Berliner Weihnachtsmarkt vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Der Terroranschlag vom Breitscheidplatz forderte zwölf Todesopfer und 67 Verletzte und ist damit der folgenschwerste islamistische Terroranschlag in der Geschichte der Republik.Bis heute ist der Anschlag nicht aufgeklärt. Es wird vertuscht, sabotiert, fast, als ob kein Interesse bestünde, den Fall restlos aufzuklären. Die Angehörigen...

Merkels Corona-Zwangsmaßnahmen als gesetzes- und rechtswidrig entlarvt

Die Zwangsmaßnahmen der Bundes- und Landesregierungen werden mit Befugnissen gemäß dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) begründet. Doch ein genauer Blick in den Gesetzestext und ein Abgleich mit den Lagebildern und Definitionen des Robert Koch-Instituts sowie den daraus resultierenden staatlichen Zwangsmaßnahmen enthüllen eine fundamentale Diskrepanz. Die gesamte Corona-Politik einer Angela Merkel, eines Jens Spahn, eines Markus Söder und eines Armin Laschet gründet sich danach auf einen...