Mit der Mogelpackung „Demokratiefördergesetz“ wollte die SPD sogenannte NGOs finanzieren. Oft linksextreme Terrororganisationen also. Die „CDU“ lehnte überraschenderweise ab.
Aktivismus, Altparteien, Justiz, Linksextremismus
Etikett - Gesetz
Altparteien, Justiz, Linksextremismus, Politische Korrektheit, Rechtsextremismus, Zensur
Die Stahlfeder über das neue „Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität“
Am 3. April ist das Gesetzespaket gegen Hass und Hetze in Kraft getreten. Genauer gesagt heißt es, „Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wie der Name des Maßnahmenpakets den klar Denkenden bereits verrät, handelt es sich um nichts anderes als einen weiteren Maulkorb für Regierungskritiker.
AfD, Frankreich, Islam, Kulturkampf
Endlich: Frankreich beschließt Gesetz gegen den „Politischen Islam“
Frankreich, das durch den Terror des Politischen Islams bis in seine Grundfesten erschüttert wurde, reagiert nun mit der Verabschiedung eines Gesetzes. Nachdem Präsident Macron im Februar des vergangenen Jahres bereits angekündigt hatte, dass der Politische Islam keine Zukunft in Frankreich haben werde, forderte er im Dezember die Moslems in Frankreich auf, dem Politischem Islam abzuschwören, der keinen Platz mehr in den Moscheen haben dürfe. Imame sollten auch nicht mehr aus dem Ausland nach...
Deutschland, Justiz, Kriminalität, Polizei
16-Jähriger tötet 81-Jährigen – und kommt nicht in Untersuchungshaft!
Uns, Corona-Andersdenkenden, wird ja gern nachgesagt, wir hätten keine Empathie für unsere Alten. Das Gegenteil ist der Fall. Wem unsere Alten tatsächlich am Arsch vorbeigehen, ist ein System, das es möglich macht, einen Totschläger nicht in Untersuchungshaft zu stecken. Mehr brauchen wir zu diesem Fall nicht zu sagen, manchmal reicht eine dpa-Meldung völlig aus …
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AfD, Demonstrationen, Deutschland, Gesundheit, Tiefer Staat, Überwachung, Verschwörungen, Videos, Wirtschaft, Wissenschaft, Zensur
Vier Videos zum neuen „Ermächtigungsgesetz“
Gestern gab’s viel zu berichten. Keiner kann sagen, wir würden nicht in historischen Zeiten leben.
Deutschland, Einwanderung, Islam, Kriminalität, Kulturkampf, Schicksal
Das Leben eines totgeschlagenen Feuerwehrmannes ist in Deutschland 4,6 Jahre wert
„17-Jähriger erhält nach tödlichem Schlag in Augsburg Gefängnisstrafe“, titelt der Focus. Hä? Ja, was denn auch sonst?! Sind wir schon so weit, dass es eine Erwähnung wert ist, wenn einer, der einen Menschen totgeschlagen hat, ins Gefängnis kommt?
Die britische „Sun“ hat soeben – 4 Uhr 17 – vermeldet, dass Wladimir Putin plant, im nächsten Jahr zurückzutreten.
Einwanderung, Islam, Justiz, Kulturkampf, Polizei, Terrorismus, Videos
Feierfurt am Main: 800 Party-Terroristen randalieren – Polizei greift wieder nicht angemessen durch
Es ist nur noch peinlich: Da sprüht ein üblicher Verdächtiger Reizgas in Richtung eines Polizisten (siehe Video oben) – und was macht der Beamte? Flüchtet in seinen Wagen! Was wollte er dort? Seine Mama anrufen, damit die ihn da raus holt?
Deutschland, Einwanderung, Europa, Islam, Kriminalität, Literatur, Schicksal, Terrorismus, Verschwörungen, Zensur
Anis Amri und der Anschlag am Breitscheidplatz (12 Tote): Was versucht das Merkel-Regime zu vertuschen?
Am 19. Dezember 2016 raste ein islamistischer Terrorist mit einem gestohlenen Sattelzug in den Berliner Weihnachtsmarkt vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Der Terroranschlag vom Breitscheidplatz forderte zwölf Todesopfer und 67 Verletzte und ist damit der folgenschwerste islamistische Terroranschlag in der Geschichte der Republik.Bis heute ist der Anschlag nicht aufgeklärt. Es wird vertuscht, sabotiert, fast, als ob kein Interesse bestünde, den Fall restlos aufzuklären. Die Angehörigen...
AfD, Altparteien, Deutschland, Gesundheit, Überwachung, Videos, Wissenschaft
Dirk Spaniel (AfD): „Schluss mit den Corona-Notstandsgesetzen!“
Ich traf Dirk Spaniel, den verkehrspolitischen Sprecher der AfD, für den DeutschlandKURIER im Bundestag. Im ersten Teil des Interviews geht es um die Corona-Hysterie. Spaniel verurteilt die Einschränkungen unserer Freiheit aufs Schärfste.
Gesundheit, Justiz, Tiefer Staat, Überwachung, Wirtschaft, Wissenschaft
Merkels Corona-Zwangsmaßnahmen als gesetzes- und rechtswidrig entlarvt
Die Zwangsmaßnahmen der Bundes- und Landesregierungen werden mit Befugnissen gemäß dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) begründet. Doch ein genauer Blick in den Gesetzestext und ein Abgleich mit den Lagebildern und Definitionen des Robert Koch-Instituts sowie den daraus resultierenden staatlichen Zwangsmaßnahmen enthüllen eine fundamentale Diskrepanz. Die gesamte Corona-Politik einer Angela Merkel, eines Jens Spahn, eines Markus Söder und eines Armin Laschet gründet sich danach auf einen...
Einwanderung, Europa, Islam, Literatur
Politikwissenschaftler Ley: „Der politische Islam ist die größte Gefahr für Europa“
Dr. Michael Ley hält den Islam für die „größte faschistische Gefahr für das kontemporäre Europa“. Ich sprach mit dem Wahlwiener, am Rande eines Vortrags, im Bundestag über sein neues Buch „Reconquista: Menschenrecht oder Islam“. Das Gespräch erscheint in drei Teilen.
