Werbung:

Etikett - Ermächtigungsgesetz

Die Stahlfeder über Merkels neues Corona-„Ermächtigungsgesetz“

Die Bundesregierung will am Dienstag im Kabinett einen neuen Gesetzentwurf beschließen. Es geht – Überraschung! – um das Corona-Ermächtigungsgesetz, das im vergangenen November verabschiedet wurde. Damals wurde die parlamentarische Demokratie quasi abgeschafft, weil seitdem die grundlegenden Entscheidungen von Merkels Küchenkabinett am Parlament vorbei getroffen werden können.

AfD aktuell im Bundestag: Trauerflor fürs Grundgesetz

Mit der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird unser Grundgesetz zu Grabe getragen. Aus diesem Anlass hing heute bei der Debatte über „Corona-Maßnahmen, Renten & Verbot der Grauen Wölfe über jeden Stuhl eines AfD-Bundestagsabgeordneten ein Trauerflor fürs Grundgesetz. Inzwischen wurden sie auf Befehl von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble entfernt.

Loading...
Video

Fußballweltmeister Thomas Berthold warnt vor neuem „Ermächtigungsgesetz“

Vergleiche mit der Zeit des Nationalsozialismus, hinken gern wie damals Schicklgrubers Knecht. Bedenken wir aber, wie totalitär das neue sogenannte Infektionsschutz-Gesetz daher kommt, kann man das mal machen. 
Ach, und übrigens: 41 Prozent der Wähler der Linken, hält die Maßnahmen, und damit auch das neue Gesetz, für angemessen. Für 37 Prozent gehen sie nicht weit genug (Quelle: Infratest dimap). Das bedeutet: 78 Prozent der Linken sind mit Faschismus in Love. Was Sinn ergibt, da die damaligen...

Impfpflicht kommt, Grundrechte werden dauerhaft eingeschränkt!

Wer Anfangs des Jahres vor einer Impfpflicht warnte, wurde als Verschwörungserzähler belächelt. Nun ist es soweit. Das neue Ermächtigungsgesetz, sie nennen es Infektionsschutzgesetz, macht’s möglich. Selbstverständlich taucht des Wort „Impflicht“ im Gesetz nicht auf. Muss es auch nicht. Sie sagen einfach sinngemäß: Wenn du hierhin willst oder von daher kommst, solltest Du Deinen Impfpass bereithalten. Ähnlich wird es, da sind wir uns ziemlich sicher, in der schönen neuen Welt bei...

Folge 1984 auf Telegram
Generation Maske
Testosteron Coaching
Folge 1984 auf Telegram

Themen