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Etikett - Bundestag

Neues Gesetz: Postboten dürfen unsere Päckchen öffnen!

Im Lockdown floriert der Onlinehandel. Die Regierung behauptet, dass nun auch vermehrt Drogengeschäfte postalisch abgewickelt werden – Konsumenten gehen nach deren „Logik“ aus Angst vor Corona nicht mehr in den Görlitzer Park, sondern lassen sich den Stoff frei Haus liefern. und damit verstärkt sich auch das Drogengeschäft per Postweg. Klar, wer illegal Drogen kauft, hält sich als gesetzestreuer Bürger ansonsten natürlich pingeligst an die Corona-Verordnung.

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Irgendwie rührend: Geistig Behinderter gibt sich im Bundestag als SPD-Politiker aus und trägt ein selbstgeschriebenes Gedicht vor

Oh, nee, wartet mal kurz: Der „Mann“ in dem Video oben, der ein Goethe-Gedicht vergewaltigt, wie ein sechzigjähriger Moslem seine Kinderehefrau, hat sich gar nicht als SPD-Politiker ausgegeben, er ist einer! Das ist Helge Lindh, besser bekannt als der „Taliban von Wuppertal“. Helga, wie Helge von seinem Freund genannt wird, reagierte mit seinem Gedicht auf einen Antrag der AfD-Fraktion die deutsche Sprache als Landessprache ins Grundgesetz festschreiben zu lassen. Was, nur mal nebenbei, in...

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Phoenix-Moderator Alexander Kähler bringt AfD in Nationalsozialismus-Nähe – Alice Weidel tut das einzig Richtige und geht

Phoenix-Moderator Alexander Kähler brachte die AfD in die Nähe des Nationalsozialismus (siehe Video oben). Als Alice Weidel, Oppositionsführerin im deutschen Bundestag, darauf empört reagierte, versuchte sich Beta-Männchen Kähler mit „das ist ein Zitat aus einem Presseartikel“ rauszureden. Nur ein Zitat, Kähler? Soso. 
Passen Sie mal auf Kähler, also nur wenn wir auch mal zitieren dürfen: Wir haben heute „irgendwo“ (mit Quellen haben Sie es ja auch nicht so) gelesen, dass Sie eine Vorliebe für...

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Nur zehn Abgeordnete der Altparteien stimmten gegen das neue „Ermächtigungsgesetz“ – hier sind ihre Namen

415 Bundestagsabgeordnete stimmten für das sogenannte „Bevölkerungsschutzgesetz“, 236 dagegen. Das Gesetz hätte also gekippt werden können, wenn es nur ein paar anständige Menschen mehr im Bundestag geben würde. 
Ach, und Übrigens: Nicht nur die AfD hat geschlossen dagegen gestimmt, auch Die Linke und die FDP. Beinahe geschlossen dafür gestimmt haben: CDU/CSU, SPD und, na klar, die Grünen!

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Alexander Gauland zum drohenden Totalitarismus mit Infektionsschutztarnung

In seiner Rede zum heutigen Gesetzentwurf zur Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes benennt AfD-Fraktionsvorsitzender Dr. Alexander Gauland deutlich, wohin der Weg geht: Die Grundrechte werden quasi verworfen, der Verfassungsschutz wird politisch gegen Dissidenten instrumentalisiert, die Bürger sollen in einer „smarten Gesundheitsdiktatur“ dauerüberwacht und gefügig gemacht werden, China wird zum Vorbild.

AfD aktuell im Bundestag: Trauerflor fürs Grundgesetz

Mit der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird unser Grundgesetz zu Grabe getragen. Aus diesem Anlass hing heute bei der Debatte über „Corona-Maßnahmen, Renten & Verbot der Grauen Wölfe über jeden Stuhl eines AfD-Bundestagsabgeordneten ein Trauerflor fürs Grundgesetz. Inzwischen wurden sie auf Befehl von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble entfernt.

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Staatsschutz in Alarmbereitschaft: Wie kam diese geistig behinderte Frau in den Bundestag?

Völlig unbemerkt gelangte eine Frau, mittleren Alters, in den Reichstag. Dort drehte sie ein Video (siehe oben), in dem sie wirkt, als hätte sie ihre Medikamente schon ein paar Tage nicht genommen. Im Grunde ein tragischer Fall. 
Gerüchte, die Dame sei Ulli Nissen, eine SPD-Bundestagsabgeordnete aus Frankfurt, stimmen wohl nicht. Oder glaubt hier irgendjemand, eine Volksvertreterin würde sich freiwillig so dermaßen blamieren?

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