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Etikett - AG Verfassungsschutz

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Wer schützt uns vorm Verfassungsschutz? | AfD-Pressekonferenz

Vor einem Jahr hat die AfD die interne Arbeitsgruppe Verfassungsschutz eingerichtet. Anlass war die öffentliche Bekanntgabe, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei als sogenannten Prüffall einstuft. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sowie des in Auftrag gegebenen Gutachtens wurden am 7. November 2019 in Berlin von Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, AG-Leiter Dr. Roland Hartwig sowie dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek der Öffentlichkeit vorgestellt.

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