Werbung:

Etikett - AfD

Die Instrumentalisierung der Anderen

Das Copyright auf NS-Vergleiche und heroische Selbststilisierung haben die sogenannten Demokraten. Wenn sie sich dessen bedienen, sind das mutige Warnrufe. Wehe aber, Andersdenkende streifen das heilige Territorium deutscher Staatsräson, erwähnen gar die Weiße Rose. Die Berufung einer Demonstrantin auf den Widerstand GEGEN das NS-Regime wird dann als Verharmlosung der Massenvernichtung ausgelegt.

Loading...

Nur zehn Abgeordnete der Altparteien stimmten gegen das neue „Ermächtigungsgesetz“ – hier sind ihre Namen

415 Bundestagsabgeordnete stimmten für das sogenannte „Bevölkerungsschutzgesetz“, 236 dagegen. Das Gesetz hätte also gekippt werden können, wenn es nur ein paar anständige Menschen mehr im Bundestag geben würde. 
Ach, und Übrigens: Nicht nur die AfD hat geschlossen dagegen gestimmt, auch Die Linke und die FDP. Beinahe geschlossen dafür gestimmt haben: CDU/CSU, SPD und, na klar, die Grünen!

Video

Alexander Gauland zum drohenden Totalitarismus mit Infektionsschutztarnung

In seiner Rede zum heutigen Gesetzentwurf zur Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes benennt AfD-Fraktionsvorsitzender Dr. Alexander Gauland deutlich, wohin der Weg geht: Die Grundrechte werden quasi verworfen, der Verfassungsschutz wird politisch gegen Dissidenten instrumentalisiert, die Bürger sollen in einer „smarten Gesundheitsdiktatur“ dauerüberwacht und gefügig gemacht werden, China wird zum Vorbild.

AfD aktuell im Bundestag: Trauerflor fürs Grundgesetz

Mit der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird unser Grundgesetz zu Grabe getragen. Aus diesem Anlass hing heute bei der Debatte über „Corona-Maßnahmen, Renten & Verbot der Grauen Wölfe über jeden Stuhl eines AfD-Bundestagsabgeordneten ein Trauerflor fürs Grundgesetz. Inzwischen wurden sie auf Befehl von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble entfernt.