Werbung:

Hier könnt Ihr Kens Video in Gänze sehen

Die Regierungen, welche die Freiheit der Rede unterdrücken, weil die Wahrheiten, die sie verbreitet, ihnen lästig sind, machen es wie die Kinder, welche die Augen zuschließen, um nicht gesehen zu werden.

Dieses Zitat des deutschen Schriftstellers Ludwig Börne passt zum Status quo der Meinungsfreiheit in der BRD. Sie ist bedroht. Nach 16 Jahren Merkel-Herrschaft ist laut Reporter ohne Grenzen Deutschland im internationalen Ranking, unzensiert publizieren zu können, in die zweite Liga abgerutscht: Platz 13! Zum Vergleich: Costa Rica ist auf Platz 5, Jamaika auf Platz 7. Vor allem die mit dem Internet entstandenen unabhängigen Medien scheinen der Regierung ein Dorn im Auge zu sein. Um sich nicht selbst der Zensur verdächtigt zu machen, lässt man lieber zensieren.

Unliebsame Inhalte werden entfernt

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat die Verantwortlichkeit der medialen Kontrolle vom Staat auf private Player übertragen. Stichwort „Fakten-Checker“ und „Correctiv“. Der Ball liegt jetzt offiziell bei den Silicon-Valley-Medien, wie Google, Facebook, Twitter, Instagram, YouTube und Co., die unliebsame Inhalte auf Geheiß der Länder, in denen sie aktiv sind, entfernen müssen, da angeblich interne Richtlinien nicht eingehalten worden seien. Diese Richtlinien werden von unserer Bundesregierung festgelegt und den großen Plattformen diktiert, wenn diese auch weiter in Europa publizistisch tätig sein wollen. Die Konzerne sind vor die Wahl gestellt: Entweder sie verzichten auf Werbemilliarden, indem ihr Zugang zum Markt extrem eingeschränkt wird, oder aber sie entfernen journalistische Inhalte, die der Regierung nicht in den Kram passen.

KenFM droht finales „Plattmachen“

Aber die Zensur geht weiter und soll auf sämtliche Internetauftritte unabhängiger Anbieter ausgedehnt werden. Auch hier kommen jetzt doch staatliche Behörden ins Spiel: die Landesmedienanstalten. So bekam KenFM im Februar 2021 Post von der mabb (Medienanstalt Berlin-Brandenburg). Die Anstalt ist laut Landesmediengesetz u.a. für die sogenannten unabhängigen alternativen Online-Medien zuständig. Während der deutsche Presserat sich um die etablierten Medien kümmert. Beiden Institutionen geht es nach Eigenaussage um die Einhaltung journalistischer Sorgfalt. Während der deutsche Presserat die Bild-Zeitung, ARD, ZDF und Co. in der Regel mit einer „Rüge“ davonkommen lässt, wenn diese sich nicht an den von ihnen offiziell anerkannten Pressekodex gehalten haben, droht die mabb jetzt KenFM gleich mit dem finalen „Plattmachen“ des reichweitenstärksten Presseportals, sollten wir unsere Berichterstattung nicht „anpassen“. Wir unterstellen der mabb hier eine politische Motivation. Um was geht es konkret?

Wir erhielten Mitte Februar 2021 die Aufforderung der mabb, Quellen zu vier Kommentaren einzureichen, die auf unserem Portal veröffentlicht wurden. Kommentare sind explizit gekennzeichnete Meinungsäußerungen und werden laut Grundgesetz durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Alle von der mabb angemahnten Beiträgen haben eines gemeinsam: Sie thematisieren Corona-Impfstoffe, Corona-Maßnahmen, Corona-Masken. Zufall?

Einer der abgemahnten Autoren heißt Dr. Wolfgang Wodarg, Lungenfacharzt und Internist, langjähriges Mitglied des deutschen Bundestages und ehemaliges Mitglied von Transparency International.

Was eine Quelle ist und was nicht, entscheidet die Landesmedienanstalt

Die mabb forderte KenFM auf, zu allen beanstandeten Meinungsäußerungen Quellen zu liefern. Als wir reagierten, was wir laut Gesetz nicht hätten tun müssen und der mabb die geforderten Quellen zukommen ließen, wurden diese entweder ignoriert oder aber nicht als Quellen anerkannt. Das betrifft auch Herrn Wodarg. Herr Wodarg ist für die mabb keine Quelle. Damit erklärt sich die mabb zum „Wahrheitsministerium“. Die mabb möchte bestimmen, was wahr ist und was nicht, was zukünftig in unabhängigen Medien noch gesagt werden darf und was nicht.

Dass die mabb die Regierungsform Demokratie offensichtlich nicht verstanden hat, geht des Weiteren aus dem Umstand hervor, dass diese Zensurbehörde die Beweisumkehr gegen KenFM anwendet. Der für einen Rechtsstaat gültige Grundsatz „in dubio pro reo“ – „im Zweifel für den Angeklagten“, wird von den Damen und Herren der mabb willkürlich in sein Gegenteil verkehrt. Anstatt den an uns herangetragenen Vorwurf mit Beweisen zu untermauern, fordert die mabb, wir mögen unsere Unschuld beweisen. Das erinnert an die Inquisition im Mittelalter. Konnte eine Hexe nicht beweisen, keine Hexe zu sein, landete sie auf dem Scheiterhaufen. Ob ein Beweis galt oder nicht, bestimmte der Ankläger selbst.

Die mabb ist dabei einen digitalen Scheiterhaufen zu errichten. Sie gefährdet die Demokratie und missbraucht ihr Amt. Vielleicht sollte man die mabb besser mal vom Verfassungsschutz beobachten lassen?

Wo sind die Quellen in den öffentlich-rechtlichen Medien?

Wir fordern darüber hinaus die Community dazu auf, den Spieß umzudrehen. Wo sind die Quellen in all den Kommentaren, die tagtäglich von klassischen und öffentlich-rechtlichen Medien veröffentlicht werden? Wo bleibt die Nachfrage des Presserates, wenn Klaus Kleber im ZDF seine Meinung unter die Nachrichten mischt? Wo bleibt die Nachfrage nach Quellen, wenn Wagner in der Bild-Zeitung seine Kommentare absondert? Wo bleiben die Quellen bei Wieler und Drosten, wenn diese behaupten, die Impfung sei sicher?

Es gibt viel zu tun. Verteidigen wir die Meinungsfreiheit in Deutschland gegen Behörden, die sie offenkundig einschränken wollen.

Dieser Artikel erschien zuerst auf KenFM.de

Buch-Empfehlung zum Thema

Der neue Bestseller von Wolfgang Wodarg Falsche Pandemien – Argumente gegen die Herrschaft der Angst ist draußen, Freunde!

Ihr könnt das Buch wie immer versandkostenfrei beim patriotischen Kopp-Verlag bestellen.

Dir gefällt unsere Arbeit?

Dann würden wir uns über Deine Unterstützung freuen!

Teile bitte die Artikel, die Dir gefallen und/oder unterstütze uns mit einem Beitrag Deiner Wahl.

Vielen Dank!

Deine 1984er-Mannschaft

Bankverbindung:
IBAN: LT943250019182310686
BIC: REVOLT21

Loading...

11 Bemerkungen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

  • Ich finde es trotzdem nicht gut jetzt deshalb sein Projekt außerhalb Deutschlands auf zu bauen. Er will dafür Spenden von seinen Deutschen zuschauern sich damit aber im Ausland absetzen. Er wollte es ja auch als Begenungsstätte “analog”. Das wird dann schwierig für impfkritische Deutsche. Ist auch fraglich in welchem Land die Pressefreiheit denn so viel besser ist?

    • Dieses Land hat nichts für mich getan, außer die Hälfte meines Einkommens in Form von Steuern wegzunehmen.

      Dieses Land hat nichts für mich getan, außer mir für die sechsstellige Summe, die meine Frau und ich als Selbständige verloren haben, weil wir wegen der “Corona-Maßnahmen” nicht mehr arbeiten dürfen seit einem Jahr, eine großzügige Entschädigung in Höhe von 3.000 Euro zu zahlen.

      Dieses Land hat nichts für mich getan, weil es nichts dagegen unternimmt, daß Andersdenkende von “Leit”medien und Politikern als Nazis oder Rechtsextreme verunglimpft werden.

      Wenn ein Land nichts für mich tut, ist es Zeit zu gehen. Und wie Ken tun das auch wir.

      • Dieses Land hat Straßen gebaut,
        dieses Land hat für eine ärztliche Infrastruktur gesorgt,
        dieses Land sorgt für den öffentlichen Nahverkehr,
        dieses Land hat kostenlose Schulen und sorgt für kostenloses Studieren,
        dieses Land hat eine Polizei, und Feuerwehr,
        dieses Land zahlt sorgt für Bedürftige.
        Dieses Land ein anderes Land komplett aus eigener Kraft wiederaufgebaut (Scheiß Osten)

        Also ich finde ja, dass Du mit 3000€ noch viel zu viel bekommen hast!

        Auf Nimmerwiedersehen!

  • Das ist eine gute Nachricht!
    Der Kokser Ken verlässt Deutschland. Vielleicht geht es ja zurück in den Iran, den goldenen Hort der Meinungsfreiheit!

  • Ach du Scheisse…was is denn mit dem passiert? Der sieht ja aus wie 30 Jahre gealtert!
    Ich traue dem Typ nicht über den Weg, habe ich noch nie. Der hat eine ganz komische, schmierige Art. Allein sein falsches, gekünsteltes Lachen. Desweiteren ist er ein Narzisst wie er im Buche steht. Merkt man an seinem Redeschwall und seiner demagogischen selbstverliebten Art. Ausserdem ist er einer der den deutschen Schuldkult hegt und pflegt! Schon vergessen wenn er immer von “Wir” gesprochen hat (WIR führen Kriege, WIR sind Schuld an diesem und jenem). Ken…merk dir mal was und schreibs dir hinter die Ohren: WIR oder gar ICH führe keine Kriege oder bombadiere Länder oder bin an irgendwas Schuld was du den Deutschen kollektiv vorwirfst, verstanden!
    Klar kommt am Schluss wieder die übliche Spendenbettelei wie bei den üblichen Paytrioten wie Thomas Grabinger(Digitaler Chronist), Heiko Schrang, Tim Kellner, Hagen Grell, Better forget Nicki (Lotzlöffel) der Typ von “Hallo (MEINE) Meinung” usw..ihr kennt sie doch. Die alle wollen ihre Spendenschafe schön in ihrer Bubble halten, kritische Meinungen oder Fragen wegzensieren und all jene in bester Lordkorea-Manier (so nennt man den Discordserver des Internetbettlers Drachenlord) bannen/blockieren damit der Schekel weiter rollt und keiner das Geschäft stört. Mir kommt der immer mehr vor wie ein Sektenführer.

Generation Maske
Testosteron Coaching
Folge 1984 auf Telegram

Themen