Werbung:

Im „Forum Bellevue“, einer Diskussionsreihe von Bundesgrüßaugust Steinigungsmeier, ging es am Montag um „Demokratie und digitale Öffentlichkeit – Eine transatlantische Herausforderung“. In deutlichen Worten warnte der agile Mullah-Freund von den Spezialdemokraten davor, die Gestaltung digitaler Räume den sozialen Medien zu überlassen. Er rief die Politik dazu auf, die Plattformen stärker zu regulieren.

Er hat das Wort zwar nicht in den Mund genommen, aber was er tatsächlich fordert, ist noch mehr Zensur. Etwas anderes kann nicht gemeint sein, wenn jemand sagt, die Politik solle den freien Meinungsaustausch unter Menschen stärker regulieren.

Meinungsfreiheit? Was war das nochmal?

Mit der Meinungsfreiheit verhält es sich exakt genauso wie mit Schwangerschaft oder Tod: Entweder ist man schwanger oder tot, oder man ist es nicht. Man kann nicht ein bisschen weniger schwanger oder ein bisschen weniger tot sein. Ebenso kann man nicht ein bisschen weniger Meinungsfreiheit haben. Entweder hat man Meinungsfreiheit oder man hat sie nicht. Tertium non datur.

Sobald der Staat eine Meinung verbietet oder generell Letztentscheider ist, welche Meinung erlaubt ist, hat man keine Meinungsfreiheit.

Jetzt werden sicher viele sagen: „Ja gut, aber manche Meinungsäußerungen sind einfach unerträglich, dumm, falsch, hetzerisch, gefährlich, menschenverachtend etc.“ Ja, das mag durchaus sein, aber der Sinn von Meinungsfreiheit besteht eben darin, insbesondere auch unerträgliche, dumme, falsche, hetzerische und sogar gefährliche und menschenverachtende Meinungen zu schützen. Nur nette, allgemeinverträgliche, auf breite Zustimmung und insbesondere das Wohlwollen der Regierung stoßende Meinungsäußerungen zu schützen, ist exakt dasselbe Verständnis von Meinungsfreiheit, das auch in Nordkorea vorherrscht.

Eine freie Gesellschaft muss auch unerträgliche Meinungen ertragen können, sonst ist sie keine freie Gesellschaft. Der Sinn eines offenen Diskurses besteht darin, diese Meinungen argumentativ zu widerlegen. Wer stets nach dem Staat plärrt, um Meinungen zu verbieten, die ihm nicht in den Kram passen, hat in aller Regel einfach nur keine Argumente – sonst würde er sie anbringen, statt einen Gewaltmonopolisten um die Unterdrückung Andersdenkender anzubetteln.

Und nein, es geht auch nicht um die Wahrheit oder die vermeintliche Wahrheit. Schließlich hat noch nie jemand gefordert, dass Flatearthler – also Menschen, die behaupten, die Erde sei eine Scheibe – zum Schweigen gebracht werden. Nein, sie dürfen ihren Unsinn ungehindert verbreiten. Aber ständig wird gefordert, sogenannte „Klimaleugner“ und „Coronaleugner“ zum Schweigen zu bringen.

Niemand leugnet den Klimawandel

Dabei ist in beiden Fällen die Bezeichnung schon irreführend:

Niemand leugnet die Existenz des Klimas oder dass es sich wandelt. Es gibt nur unterschiedliche Ansichten über die Ursachen und Folgen sowie den Umgang damit.

Niemand leugnet die Covid-Erkrankungen. Es gibt nur unterschiedliche Ansichten über die Gefährlichkeit und insbesondere die Sinnhaftigkeit, Angemessenheit und Rechtmäßigkeit der staatlichen Zwangsmaßnahmen.

Und darüber muss man reden können, offen und ehrlich, ohne Denk- und Sprechverbote, ohne Schere im Kopf. Die beste Lösung findet sich nämlich immer nur im fairen Wettbewerb der Ideen. Und diesen gibt es nur am freien Markt – das gilt für Waren und Dienstleistungen genauso wie für Ideen.

Dabei ist es ein gefährlicher Irrglaube, dass ausgerechnet der Staat oder gar nur der Staat den besten Rahmen für einen fairen Wettbewerb schafft, und zwar durch Regulierungen. Jede Form von Regulierung, die sich nicht am Markt von selbst ergibt, sondern von einem Gewaltmonopolisten willkürlich bestimmt und mit Zwang durchgesetzt wird, führt automatisch zu einer Wettbewerbsverzerrung, und die führt automatisch zur Benachteiligung einer Seite zum Vorteil einer anderen, was dann automatisch nicht zum besten Ergebnis führt. Selbst wenn ausnahmsweise doch, ist das nur reiner Zufall.

Wer Meinungen und Ideen durch Regulierungen einschränkt und unterdrückt, verhindert nicht nur, dass sich am Ende die beste Idee zum Wohle einer höchstmöglichen Anzahl von Menschen durchsetzt, sondern ist schlicht und ergreifend nichts anderes als ein Tyrann. So wie Steinmeier. So wie Maas. So wie Merkel. So wie unsere gesamte schwerstkriminelle Regierung.

Um nur das zu tun und zu sagen, was der Regierung gefällt, braucht man keine Grundrechte. Daher werden diese gerade sukzessive abgeschafft. Und alle schauen achselzuckend zu, um nachher mal wieder sagen zu können: Davon haben wir nichts gewusst!

Das kennen wir doch irgendwo her, oder?

Krisenvorsorge-Empfehlung

Nach massiven Lieferengpässen beim Kopp-Verlag in Sachen Heizung und Beleuchtung, freuen wir uns Euch ein völlig neues Produkt aus dem Kopp-Sortiment anbieten zu können, die ..

Gasheizung von „Mr. Heater Mobile“!

Mit dieser Heizung der legendären US-Marke könnt Ihr stromunabhängig heizen. (Lest Euch bitte die Produktbeschreibung genau durch, mit Gas ist nicht zu spaßen.)

Dir gefällt unsere Arbeit?

Dann würden wir uns über Deine Unterstützung freuen!

Teile bitte die Artikel, die Dir gefallen und/oder unterstütze uns mit einem Beitrag Deiner Wahl.

Vielen Dank!

Deine 1984er-Mannschaft

Bankverbindung:
IBAN: LT943250019182310686
BIC: REVOLT21

Loading...

2 Bemerkungen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

  • Ich sag’s jetzt mal kurz und platt: was Laabert dieses Element da….”Diktatur wagen”….? Ihr Politversager habt diese Diktatur doch seit Beginn der Reichskanzlerschaft durch “Honeckers Määädchen” mit freundlicher Unterstützung aller BUNTPARTEIEN schon längst von einer Demokratie in eine Diktatur verwandelt. ….” Ihr schafft das “…..

  • Ein gewisser deutscher Bundespräsident schickte dem Mullahregime 2019 ein Glückwunschtelegramm zum 40jährigen Bestehen!
    Man stelle sich vor die Queen hätte Hitler zum 10jährigen gratuliert!
    Ich glaube dieser Präsident schimpft sich Steinbeißer oder so ähnlich. Diese wohlmögliche Tiefstaatfigur linksextremer Prägung, steinigt mit seiner o,g, Gratulation die Menschenrechte.
    Welch moralisch völlig verkommene Figuren in höchsten Staatsämtern ihr Unwesen treiben, spottet jeder Beschreibung.

Akif Pirinccis neues Buch Odette
Generation Maske
Folge 1984 auf Telegram

Themen