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Im letzten Jahr gönnte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein „traumhaftes Baudenkmal in Bestlage“ mitsamt einem „parkähnlichen Grundstück“ für mehrere Millionen Euro. Die Menschen fragten sich: Wie kann sich dieser Knilch so eine Villa leisten? Die Frage blieb unbeantwortet. Ja mehr noch: Spahn versuchte jegliche Berichterstattung der Massenmedien zu verhindern, ließ sogar kleinere YouTuber anwaltlich abmahnen.

Vielleicht ist Spahn nicht so ganz sauber, wie er gern tut. Der Business Insider titelte am heutigen Dienstag: „Nüßlein wollte mit dem Gesundheitsministerium einen Millionendeal verhandeln und berief sich dabei auf eine Absprache mit JS“.

„JS hat gesagt, ich soll das mit Ihnen besprechen“

Im Frühjahr 2020 ging es im Berliner Regierungsviertel turbulent zu. Weil es für Ärzte und Pflegekräfte bei weitem nicht genügend Schutzmasken gab, bestellte das Bundesgesundheitsministerium bis in den Frühsommer wie wild Masken in aller Welt.

Am Ende wurde mehr bestellt als eigentlich gebraucht. Die offenen Rechnungen von Herstellern gehen in die Hunderte Millionen Euro. Wie chaotisch die Situation war, zeigt nun ausgerechnet der Fall Nüßlein. Denn offenbar konnte in Spahns Ministerium ein Abgeordneter nicht nur einen Maskendeal anbahnen, sondern auch noch mit einem Beamten über millionenschwere Vertragsdetails verhandeln – all das scheinbar mit Billigung des Ministers.

Am 30. Juni 2020 verschickte Nüßlein von seiner Bundestagsadresse an den für Maskenbeschaffung zuständigen Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium eine E-Mail. In dem Schreiben, das Business Insider vorliegt, ging es um eine mögliche vorzeitige Auflösung eines Vertrags zwischen dem Ministerium und der Firma L. Bis dahin hatte das hessische Unternehmen das Gesundheitsministerium mit Masken beliefert. Welche Rolle Nüßlein bei dem Deal spielte, ist unklar.

In seiner E-Mail vom 30. Juni listete er jedenfalls zunächst sehr genaue Zahlen zu den bisher gelieferten Masken auf und ging auch auf mangelhafte Masken („wegen brechendem Nasendraht abgelehnt“) ein, die das Unternehmen geliefert habe und nun ersetzen wolle. Unterm Strich seien damit noch „2.487.200 FFP2- (zu 3,80 Euro) und 1.500.000 FFP3-Masken (zu 6,80 Euro) offen“, rechnete Nüßlein dem Ministerium vor.

Anschließend bot der CSU-Politiker dem Abteilungsleiter offenbar einen Deal an: Das Ministerium solle L. vorzeitig aus dem Vertrag lassen und müsse im Gegenzug nur die Hälfte der offenen Lieferungen bezahlen, schrieb Nüßlein und schien sich dabei auf eine vermeintliche Verabredung mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu beziehen: „JS hat gesagt, ich soll das mit Ihnen besprechen. Müsste aber bald geregelt werden.“
Die Mail endet mit den Worten „VG Georg“.

Business Insider | 2. März 2021

Uff. Sollte Spahn tatsächlich in den Masken-Korruptionsskandal verwickelt sein, wäre ein Rücktritt unausweichlich. Wäre. Denn dazu – da sind wir uns ziemlich sicher– wird es nicht kommen. Während Politiker früherer Zeiten wegen jeder Petitesse zurücktraten, braucht es heutzutage mindestens irgendwas mit Pädophilie bis ein Politiker den Anstand findet, die Verantwortung für seine Missetaten zu übernehmen.

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5 Bemerkungen

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  • Die ReGIERungskriminellen werden nicht zurücktreten. Der Grundstücksschieber Spahn genausowenig wie die SPD-Titelbetrügerin Giffey. Deren krimineller Mann (Abrechnungsbetrüger) war als Angestellter noch vergleichsweise leicht zu feuern, aber was an krimineller Energie im Reichstag sitzt reicht für 1000 Jahre Knast. Und eine Linkslaus hackt der anderen kein Auge aus!

    Nichtsdestotrotz muß die Bundesgesundheitstunte (Formulierung geklaut von Tatjana Festerling, bevor Psycho-Taddel zur Maulkorbprofiteurin mit Wohnsitz in Bulgarien und Impressum in Wladiwostok mutierte) weg und die Millionenvilla enteignet werden!

  • Wir erinnern uns an das damalige selbsternannte „Sturmgeschütz der Demokratie“ „Der Spiegel“, der gefühlt einmal im Quartal einen Minister – mitunter wegen Petitessen – durch eine Titelstory zum Rücktritt zwang. Lang ist‘s her!
    Heute gibt es keine Vierte Gewalt (unabhängige Medien) im Lande mehr! Medien, Regierung, Parteien, Konzerne, Medizin, Behörden sind eine Einheit geworden. Gemeinhin würde man sowas Faschismus nennen.
    Rudolf Augstein – sicherlich auch kein lupenreiner Demokrat, aber immerhin am Wohl Deutschlands interessiert – wird wohl ob der erbärmlichen Rolle seines „Spiegel“ im Grab rotieren.
    Ohne eine freie und unabhängige Presse wird ein Land geradezu zwangsläufig in den Totalitarismus abgleiten.

  • Statt Masken und Tests ,die uns eine Menge verschwendet Gelder kosten,sollten sie endlich genug Impfstoff besorgen.Und das Mumien impfen beenden.Die Jungen und die,die uns am Leben erhalten sind wichtiger.

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