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Dieses Interview erschien zuerst bei unseren Kollegen von PI-NEWS. Ihr könnt es HIER in Gänze lesen

PI-NEWS: Herr Dr. Hartwig, was war der genaue Grund für Ihre Abwahl aus der Arbeitsgruppe zum Verfassungsschutz?

Dr. Roland Hartwig: Offiziell ist mir der Grund bislang nicht mitgeteilt worden. Ich vermute, dass meine Kritik am Kurs von Prof. Meuthen ausschlaggebend war. Ich habe zwei Jahre die parteiinterne Arbeitsgruppe zum Verfassungsschutz geleitet. Ich habe dabei immer versucht, Probleme hinter verschlossenen Türen zu behandeln und zu lösen. Mit und nicht gegen unsere Parteimitglieder. Und nach außen geschlossen und entschlossen zu agieren. Offensichtlich trägt Prof. Meuthen diesen Ansatz nicht (mehr) mit.

Welche Rolle spielt Ihrer Ansicht nach der Machtkampf innerhalb der AfD?

Ich fürchte eine sehr große! Ich werde den Eindruck nicht los, dass Prof. Meuthen und seine Unterstützer die Sorge vor einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz dazu nutzen wollen, die Partei nach ihren Vorstellungen umzugestalten.

Was hätten Sie sich von Meuthen in Bezug auf Ihre Rolle in der Verteidigung der AfD gewünscht?

Mehr Unterstützung für meine eben erläuterte Strategie statt Querschüsse. Und ein Grundverständnis dafür, dass öffentliche Zugeständnisse an den Verfassungsschutz diesen nicht von seinen klar politisch motivierten Angriffen auf uns abhalten werden.

Von Fraktionskollegen war hinter vorgehaltener Hand zu hören, dass Ihr „unglaubwürdiger Schlingerkurs“ beim Thema VS „die AfD lächerlich gemacht“ habe. Können Sie diese Vorwürfe nachvollziehen?

Nein, in keinster Weise. Ich habe immer die gleichen Maßstäbe angelegt und mich gegen jede parteiinterne Instrumentalisierung der AG VS zur Wehr gesetzt. Dadurch habe ich für die unterschiedlichsten Vertreter in der AfD Partei ergriffen. Diese Gradlinigkeit ist das genaue Gegenteil eines angeblichen Schlingerkurses.

Bei der Abstimmung hat sich nur ein Bundesvorstandmitglied gegen Ihre Absetzung ausgesprochen. Hat Sie das enttäuscht?

Ich habe gehört, dass zwei Mitglieder nicht teilgenommen und drei weitere sich enthalten haben. Aber ja: Nach zwei Jahren sehr engagierter Arbeit für die Partei in Sachen Verfassungsschutz ist es schon sehr enttäuschend, dass nur Tino Chrupalla gegen meinen Rauswurf gestimmt hat.

HIER geht es zum kompletten Interview

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8 Bemerkungen

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  • Es kann hier aber auch Versagen des Herrn Hartwig vorliegen, der einem äußerlich etwas zu bieder-soft vorkommt. Oder hat er es gewagt, sich Meuthens devoter Unterwerfung unter die Regime-Drohungen des V-Schmutzes nicht anzuschließen??! Tatsache in diesem aktuellen partei-internen Konflikt der AfD ist aber, daß dIe momentan 9-11 % im Bund nur durch das Wählerpotential beider Flügel der Partei möglich sind incl. guter Mandats-Zahl, getrennt würde man je so um 5-7% BEKOMMEN oder DARUNTER.

  • Fakt ist auch, daß nur in der spezifischen Ost-Wählerschaft, was
    vorher schon der PDS zugutekam, für die “neue Arbeiterpartei AfD” (FR) 20-25% möglich sind, daß die AfD in den Wahlbezirken des einfachen Volkes (wie früher NPD und REPs, z.B. mit 30% im Frankfurter Gallus-Viertel) am besten abschneidet, zuletzt in Hamburg nur so rettend über die 5% kam, weil dort die soziale und Überfremdungsfrage am stärksten empfunden wird, während das angeblich nur auf den Höcke-Sturz wartende Bürgertum seit Jahrzehnten politisch versagt und die längst falsch-negative CDU-Politik mitgemacht hat längst vor der AfD und Höcke-Frage trotz Geißler und Süßmuth und ganz schlimm trotz Merkel, die schon 2005 mit ihrem dümmlichen Kosten-Wahlkampf danebenlag. Beim ach so tollen Bürgertum und den Meuthenisten ist wohl das Motto: Hauptsache kein Höcke, da ist der Weg in den Untergang sekundär!!?

  • Meuthens gegenwärtige Lernresistenz gefährdet eindeutig den politischen Erfolg der AfD, sorgt für Unmut innerhalb der Partei und fördert zudem eine weitere Polarisierung innerhalb der Partei, mit der klaren Absicht, die Partei zu spalten!

    Er kann es leider einfach nicht, eine Partei richtig führen, Brücken bauen wie ein Herr Gauland und die unterschiedlichen Strömungen und Persönlichkeiten zu einer schlagkräftigen Phalanx zu integrieren. Nur so gelingt ein Zusammenstehen und Zusamnenhalten, ohne Wenn und Aber.
    Eine solche Geschlossenheit ist um so wichtiger, je näher das Superwahljahr 2021 heranrückt.

    Entweder ist Herr Meuthen von allen guten Geistern verlassen oder er plant bewusst Böses. Die in seinem Handeln erkennbare Stringenz und Entschlossenheit lässt keinen anderen Schluss zu, er will diese Konfrontation und er duckt sich nur weg, wenn der Gegenwind aus der Partei zu groß wird.

    Eine echte Einsicht zeigt er leider nicht und mit berechtigter Kritik an seiner Person kann und will er sich nicht auseinandersetzen. Da entwickelt er eine ähnliche Starrsinnigkeit wie einige seiner Vorgänger oder auch die der Kanzlerin Merkel.

    Vielleicht ist es verletzte Eitelkeit, jedenfalls irgendetwas Egomanes, was ihn seit einigen Monaten umtreibt, die ein reiferes führendes Verhalten einfach nicht möglich macht.

    Die Abwahl von Herrn Meuthen als Bundesparteisprecher halte ich für unumgänglich in der jetzigen Situation, um einen noch größeren Schaden von der in Wirklichkeit so dringend benötigten AfD für einen künftigen politischen Wandel in Deutschland fernzuhalten.

    Wir haben nicht beliebig lange Zeit für einen politischen Paradigmenwechsel in Deutschland.

    Die Merkel-Agenda verfolgt eindeutig die unverhohlene Absicht, eine Unumkehrbarkeit ihrer politischen Bestrebungen zu bewirken, wie die geselischaftlichen “Transformationen”, die sie es selbst verschleiernd und verharmlosend als solches bezeichnet und den so genannten “Großen Reset” bewirken zu können.
    Dieser Neustart soll auf den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Trümmern Deutschlands geschehen, möglichst ohne die Deutschstämmigen.
    Das Deutsche Volk und seine kulturellen und rechtsstaatlichen Werte soll es danach endgültig nicht mehr geben!

    Die Instrumentalisierung des VS durch die gegenwärtig Regierenden gegen die AfD und damit ihr Missbrsuch geschieht ja nicht zufällig und verlangt nach wirkungsvollen Gegenmaßnahmen durch die AfD.
    Eine der geeigneten Gegenmaßnahmen muss eine zusätzliche parteiinterne Festigung des Zusammenhalts sein.
    Eine weitere Maßnahme ist der rechtsstaatliche Klageweg.
    Der AfD-Landesverband Brandenburg z.B. ist gerade dabei, eine entsprechende Klage gegen den Verfassungsschutz Brandenburg anzustrengen.

    Ein Kuschelkurs und ein Verbiegen gegenüber dem VS, wie dieses wohl die Vorstellung von Herrn Meuthen ist, wird allein deshalb schon nicht funktionieren, da das Verhalten des VS selbst antidemokratisch und verfassungsfeindlich erscheint.
    Die Niederlagen Haldenwangs vor dem Bundesverwaltungsgerichts Köln bezüglich der AfD belegen dieses. BVS entpuppt sich immer mehr unter Haldenwang als eine Institution, die sich weniger dem Schutz des Grundgesetzes verpflichtet fühlt als vielmehr dem Schutz der Regierungsparteien und deren Machterhalt.

    Die ostdeutschen AfD-Landesverbände werden gegenüber den eindeutigen Diskreditierungs- und Stigmatisierungsversuchen des Verfassungsschutzes den klügeren Weg gehen, notfalls auch ohne das Einverständnis von Herrn Meuthen, der sich damit in dieser Frage, wie künftig mit dem VS umgegangen werden soll, weiter innerhalb der AfD isoliert.

    • Es ist ja nicht so, daß Meuthen lernresistent oder dumm wäre. Im Gegenteil ist es eher eine berechnende Bösartigkeit, die diesen Merkel- und Stasikriecher antreibt. Nicht erst seit er sich die Wampe in Brüssel rund frißt.

      Wir vergessen nicht, daß er zuvor “seinen” Landesverband BaWü spaltete. Und schon 2016 in Moscheen auf Knien rumrutschend nachdem er vor der Tür erst mal seine Schuhe ablegen mußte wie ein Berliner SEK.

      Wenn die AfD-Basis und die möglichen Delegierten es nicht endlich kapieren, einen Sonderparteitag einzuberufen und diesen Schädling in die Wüste zu jagen ist zu befürchten, daß die Einstelligkeit bei der Wahl droht. Dann bitte nicht jammern, irgendwann ist der Geduldsfaden des Wählers gerissen!

  • Es gibt einen ganz einfach Grund, weshalb Hartwig abberufen wurde.

    Und der steht hier:

    “Hartwig habe intern eher empfohlen, den Verfassungsschutz zu ignorieren, anstatt die äußerst rechten AfD-Leute des inzwischen aufgelösten Flügels in die Schranken zu weisen. So habe er Vordenker des Flügels eher beraten, wie sie sich aus der Affäre ziehen könnten, anstatt den Druck zu erhöhen, einen anderen Kurs einzuschlagen.”

    Er hat schlicht seinen “Job” nicht gemacht! Hat ständig Kalbitz verteidigt etc.

    • Teile uns doch bitte mit, was du als “äußerst rechts” bezeichnest. Also keine Zuwanderung und Ausweisung von Illegalen ist vermutlich. Also das, was fast jeder Staat der Welt praktiziert – vom islamischen Marokko, SaudiArabien, Iran etc. über das buddhistische Thailand und Japan etc. bi s zu den letzten Kommunisten in Nordkorea und Kuba.
      Wenn die anderen das machen ist das aber okay, nur wenn Deutsche das wollen ist das voll Nazi.
      “Man kann einen Sozialstaat haben, man kann auch offene Grenzen haben, aber man kann nicht beides zugleich haben”. -Milton Friedman (Wirtschaftsnobelpreis)

  • Es ist zuvermuten, daß Meuthen in Bezug auf seinen Beamtenstatus, den er sich nebst Pension sichern möchte für die Zeit nach der POLITIKER-Karriere, so heftig auftritt (also aus egomanem Interesse) den Regime-Drohungen folgt. 2. Scheint er wirklich ein biederer CDU-Regimeling zu sein, der radikalere patriotische Haltungen, die aber mit Höcke bisher eindeutig den Boden von GG-FdGO noch nicht verließen, nicht mag. Und glaubt er an sein Wahngebilde – wie auch andere in Partei und blogs-, daß es da ein zum raschen Überlaufen bereites Bürgertum des erweiterten CDU-Milieus gäbe, das nur warte auf die Entfernung des ach so bösen, inakzeptbalen Bürgerschrecks Höcke (und Co.) und dann gleich massenhaft der AfD als neue Wähler bis 20% zugutekommen würde. Das ist dümmliche Illusion, denn erstens ist das BRD-Bürgertum in Mittel- und Oberschicht bis auf eine Minderheit kaum besser als die ewig von 90% der Wähler, die sich von den seit langem bestehenden übelsten Mißständen und Negativ-Politikern nicht zur Umkehr bewegen ließen, herbeigeführte Gesamtlage, ganz schlimm ab 2015 in der sich bis 2020 auch noch verschärfenden Merkelkratur. Und zweitens hätte ein mental gesundes (von Vernunft, Anstand, Patriotismsus getragenes) Bürgertum schon längst die CDU in Scharen verlassen müssen (als Mitglieder, Funktionäre und Wähler), hat aber schon trotz Süßmuth und Geißler (“Wem die Multikultur nicht paßt, ist ein Simpel!”), wo die unter Kohl einsetzende Zersetzung der CDU sich extrem verschärfte, sich nicht abgewendet. Drittens gab es in Ffm. seit den 90ern eine kleine seriöse bürgerliche Alternative, die BFF, aber die wurde bei nur 1-3% verschmäht, die AfD bekam jetzt auch nur um 9%.