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Der österreichische Humanmediziner Ruediger Dahlke hat das neue Gesetz, das ihr HIER in Gänze lesen könnt, zusammengefasst:

Dahlke: Deshalb ist das neue Infektionsschutzgesetz so schlimm:

  1. Es ist eine Impfpflicht vorgesehen: Wer aus einem Risikogebiet wieder nach Deutschland zurückkehrt, muss verpflichtend einen Impfpass vorlegen, oder eine Zwangsuntersuchung vornehmen lassen. (§36 Abs. 10 Nr. 1b)
  2. Sämtliche öffentliche Verkehrsmittel (Bus, Zug, Flugzeug, Schiff) sowie Flughäfen, Bahnhöfe etc. sind angehalten, Krankheits”verdächtige” und Ansteckungs”verdächtige” sofort dem Gesundheitsamt zu melden. (§36 Abs. 10 Nr. 2 d und f)
  3. Wer sich in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten hat, muss bei der Wiedereinreise nach Deutschland in eine digitale Datenbank eintragen, wo er sich 10 Tage vor und nach dem Grenzübertritt überall aufgehalten hat. (§36 Abs. 8)
  4. Die Bundeswehr wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden (§54a)
  5. Das RKI wird beauftragt, die Bürger virologisch und gesundheitlich zu überwachen. (Sie nennen es “Surveillance”, das ist nur das schickere englische Wort für Überwachung.) Der Name ist zwar anonymisiert, aber anhand der anderen verpflichtend zu übermittelnden Daten können Algoritmen locker die Identität feststellen. (§13 Abs. 3-5)
  6. An gleich mehreren Stellen geben unsere demokratisch gewählten Repräsentanten die Macht an das Bundesgesundheitsministerium: “Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen…”
  7. Der völlig nichtssagende Wert von “50 Fällen auf 100.000” wird hier zementiert, und es werden eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgelistet, die dann (bereits zu dessen “Verhinderung”!) eintreten sollen: Schließung von Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Gemeinschaftszentren, Alkoholverbot, Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen, und natürlich Masken- und Abstandspflicht. (§28a Abs. 1 und 2)
  8. Das Gesetz sagt unumwunden, dass die Grundrechte dauerhaft eingeschränkt werden sollen: “Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ (§7)

Und hier noch ein paar Bücher von Ruediger Dahlke, liebe Leser

Schutz von Infektionen

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12 Bemerkungen

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  • Schicke das per Brief an die nicht denkfähige Mehrheit der mündigen deutschen Mitbürger. Aber per Einschreiben mit Rückschein. Den Rückschein wirst Du kriegen, jedoch dennoch keine denkfähigen und mündige deutsche Mitbürger.
    Mit freundlichen Grüßen

  • Frage mich gerade, unabhängig davon wie faschistoide unsere Regierung ist und wie sehr wir unter diesen künstlichen Riesen zu leiden haben, ob Afrika und Syrien auch Corona Risikogebiete sind und ob diese Zwangsimpfungen auch für nicht Biodeutsche gelten und vor allem auch bei denen hart durchgesetzt werden, Spritzen könnte ja rein theoretisch auch rassistisch sein?

  • Ich weiß zwar, daß es ABSOLUT NICHTS BRINGEN wird … aber … ich stelle es dennoch ein weiteres Mal ein: Dieses Parlament kann KEINE RECHTMÄSSIGEN RECHTSSÄTZE ERSCHAFFEN!!!!!!! Damit natürlich auch KEIN Infektions(regierungs)schutzgesetz!!!!!

    WARUM???

    HIER …

    http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__12.html

    steht geschrieben:

    (1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes,…

    In GG 116/1 steht, wer Deutscher IM SINNE DIESES GRUNDGESETZTES (aber nicht, WER DEUTSCHER IST!!!) ist…

    (1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

    In dieser kleine Anfrage der Fraktion ‘Bündnis 90/Die Grün:innen/X’ zum Thema ‘Staatsangehörigkeitsausweis’ antworte das Innenministerium des Bunten Landes Baden-Württemberg auf die 3. Frage wie folgt…

    3. Welche Dokumente erfüllen ersatzhalber den gleichen Zweck?

    Zu 3.:

    Der Staatsangehörigkeitsausweis ist das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit in allen Angelegenheiten, für die es rechtserheblich ist, verbindlich feststellt wird (§ 30 StAG).

    Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

    Warum mußte dieser Paragraf überhaupt formuliert werden? Weil IHR ALLE mit OFFIZIELL GEFÄLSCHTEN AUSWEISDOKUMENTEN durch die Gegen lauft – SEIT IHR SIE BEKOMMEN HABT!!!

    Beweis: In § 5 Personalausweisgesetz steht…

    1) Ausweise sind nach einheitlichen Mustern auszustellen.
    (2) Der Personalausweis enthält neben der Angabe der ausstellenden Behörde, dem Tag der Ausstellung, dem letzten Tag der Gültigkeitsdauer, der Zugangsnummer und den in Absatz 4 Satz 2 genannten Daten ausschließlich folgende sichtbar aufgebrachte Angaben über den Ausweisinhaber:

    1.
    Familienname und Geburtsname,
    .
    .
    .

    http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__5.html

    So, und jetzt (Herr Flesch beispielsweise!!) schauen wir mal auf unseren Personalausweis, wo wir da die Kategorie ‘Familienname’ finden! Und … gefunden?? Nein? Sondern über dem Nachnamen nur die Kategorie ‘Name’ gefunden??

    Gut – dann schauen wir uns jetzt noch § 28 Personalausweisverordnung an…

    (1) Der Antrag auf Erteilung einer Berechtigung nach § 21 Absatz 2 des Personalausweisgesetzes oder der Antrag auf Erteilung einer Vor-Ort-Berechtigung nach § 21a des Personalausweisgesetzes muss folgende Angaben enthalten:
    1.
    Angaben, die zur Feststellung der Identität von juristischen und natürlichen Personen notwendig sind,

    a)
    bei natürlichen Personen insbesondere der Familienname, die Vornamen, der Tag und der Ort der Geburt sowie die Anschrift der Hauptwohnung,

    b)
    bei juristischen Personen insbesondere der Name, die Anschrift des Sitzes, die Rechtsform und die Bevollmächtigten; außerdem ist in diesem Fall eine Kopie des Handelsregisterauszugs oder der Errichtungsurkunde beizufügen;
    .
    .
    .

    https://www.gesetze-im-internet.de/pauswv/__28.html

    Fassen wir zusammen: Der Personalausweis weist eine JURISTISCHE Person aus – kenntlich durch die Verwendung der Kategorie ‘Name’ oberhalb des ‘Nachnamens’ – aber NICHT eine NATÜRLICHE Person, wie er es nach § 5 Personalausweisgesetz TUN SOLLTE!!!!!

    Eine JURISTISCHE Person kann aber KEINE STAATSANGEHÖRIGKEIT besitzen … und damit natürlich auch NICHT die DEUTSCHE STAATSANGEHÖRIGKEIT (die identisch mit der UNMITTELBAREN REICHSANGEHÖRIGKEIT aus dem RuStAG 1913 ist!!)

    Damit ist die Bedingung des Bundeswahlgesetzes, daß wahlberechtigt alle Deutschen im Sinne die GG 116/1 sind, NICHT ERFÜLLT!!!…

    … denn: JURISTISCHE Personen (= Personalausweisträger) besitzen NICHT die DEUTSCHE STAATSANGEHÖRIGKEIT, sondern NUR Personen, die einen STAATSANGEHÖRIGKEITSAUSWEIS besitzen, denn dieser weist KEINE JURISTISCHE Person, sondern eine NATÜRLICHE Person aus!!!!!!!!!

    Die Gemeinden, die die Aufgabe haben, Wählerverzeichnisse zu erstellen, in die diejenigen Personen aus ihren Melderegistern eingetragen werden, die unter anderem eben die Bedingung erfüllen, die DEUTSCHE STAATSANGEHÖRIGKEIT (= UNMITTELBARE REICHSANGEHÖRIGKEIT) zu besitzen, dürfen aber (eigentlich!) nur dann eine Person aus ihrem Melderegister in ein Wählerverzeichnis eintragen, wenn ihnen bekannt ist, daß für diese Person bereits ein Staatsangehörigkeitsausweis ausgestellt wurde!!!

    So, und nun die Preisfrage: Wer von euch – oder von Leuten, die ihr kennt – besitzt einen STAATSANGEHÖRIGKEITSAUSWEIS??? Und wer … nur einen PERSONALAUSWEIS (der zudem, wie jetzt endgültig bei euch angekommen sein sollte, gefälscht ist!!!)???

    Wenn die Regierung/irgendwelche Behörden NICHT nachweisen können (auf eure entsprechende Bitte/Anfrage etc.), daß die Personen (und zwar: ALLE), die eine Wahlbenachrichtigung für die Teilnahme an der letzten Bundestagswahl bekommen haben, zum Zeitpunkt des Versendens dieser Wahlbenachrichtigung im Besitz EINES STAATSANGEHÖRIGKEITSAUSWEISES waren … ist die Wahl des aktuellen Bundestages unrechtmäßig gewesen … und damit natürlich auch das dergestalt gewählte Parlament!

    Und ein unrechtmäßiges Parlament kann KEINE RECHTMÄSSIGEN RECHTSSÄTZE erschaffen!!!!!! Also können diese Leute zwar ein Infektionsschutzgesetz novellieren … aber dieses ‘Gesetz’ ist, da unrechtmäßig, ohne jede rechtliche Verbindlichkeit. Verbindlich ist es nur und ausschließlich … für diejenigen, die daran glauben!!!!

    WARUM KOMMT DAS EIGENTLICH NICHT BEI EUCH AN?????????????????

    • Warum das nicht ankommt? Weil es NULL weiter führt! Selbst wenn das alles so stimmt, was soll es denn bringen? Anarchie? Den Kaiser zurück? Denk doch mal praktisch!

      • Denk doch mal praktisch!

        Genau das tue ich! Wir haben durch Artikel 7 des 2+4-Vertrages das Recht (zurück)erhalten unsere Gemeinden als Gemeinden des Deutschen Reichs wieder zu reorganisieren … oder aber in der von den (West)Alliierten – also faktisch den USA – verordneten Strukturen zu bleiben.

        Diese verordneten Strukturen … das ist die Bundesrepublik mit ihrer Bund-Länder-Gemeinden-Organisation. Und nach rechtmäßigem Recht kannst du innerhalb dieser Struktur nur mit dem Gesetzesbestand arbeiten, der – auf Bundesebene – in der ersten Legislaturperiode geschaffen wurde.

        Alles was nach der zweiten Bundestagswahl geschaffen wurde … ist ‘unrechtmäßiges Recht’ … ist Illusionsrecht, worüber die, die heute an der Macht sind, sich aber nicht im Klaren sein dürften. So, und jetzt zum praktischen Aspekt, auf den du ja ausgesprochenen Wert legst: Du kennst doch Murphys law, oder?

        Murphys law = Was schiefgehen kann … geht auch schief. Übertragen auf unsere tatsächliche rechtliche Situation bedeutet das: Was bewußt werden kann … wird auch (irgendwann mal) bewußt werden. Dass es seit 67 Jahren offensichtlich niemandem bewußt geworden ist, heißt nicht, daß es nicht in den nächsten 6 Monaten bewußt werden könnte.

        Und wenn es bewußt würde – und ich meine hier natürlich: international bewußt!! – dann wäre für uns alle Ende! Finitio!! Wir würden dann nämlich hinter den Ereignishorizont eines selbstgeschaffenen juristischen schwarzes Lochs stürzen… – und nie wieder daraus hervorkommen können!

        Warum nicht? Weil wir keine Möglichkeit mehr hätten zurück zu kommen auf das rettende Land rechtmäßigen Rechts! Denn in diesem ‘juristischen Schwarzen Loch’ gäbe es keine Verwaltung mehr wie wir sie gewohnt sind und wie sie von den Weltkriegssiegern eingesetzt wurde, um beispielsweise auch nur die Personenstandsregister fortzuschreiben.

        Es gäbe niemand mehr, der Staatsangehörigkeitsausweise ausstellen könnte, so daß man sich den Weltkriegssiegern gegenüber als ‘nachgewiesener Staatsangehöriger des Deutschen Reichs’ ausweisen und worüber auch immer rechtmäßig-rechtlich verhandeln könnte.

        Ihr alle … IHR ALLE !!!! … tanzt direkt über diesem juristischen Schwarzen Loch … und wenn ihr nicht freiwillig die Chance, die euch der 2+4-Vertrag bietet (natürlich steht da NICHT offen drin “Ihr könnte jetzt eure Gemeinden wieder als Gemeinden des DR reorganisieren und zur Geschäftsfähigkeit bringen”, sondern es steht ‘nur’ verklausuliert drin, indem nämlich die offenen Fragen Deutschland als Ganzes betreffend als geregelt bzw. abgeschlossen erklärt werden. ‘Deutschland als Ganzes’ ist aber in der Terminologie der Alliierten ‘Das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937’ … aber NICHT das Deutsche Reich als Kriegsgegner der Alliierten des I. Weltkriegs! Die gewählte Formulierung sagt aus, daß die Besetzung – und damit natürlich auch die im Zuge der Besetzung durch die Westalliierten bzw. die USA verordnete ‘Bund-Länder-Gemeinden’-Struktur NICHT mehr zwingend ist; sie kann beibehalten werden … wir dürften aber auch zurück in unsere tatsächliche identitäre Form – an der Stelle, an der die Entwicklung abgebrochen wurde!) nutzt das ‘rettende Land rechtmäßigen Rechts’ wieder erreichen zu können.

        Wenn dieser Weg NICHT beschritten wird, bleibt euch nur, den Weg des Illusionsrechtes so lange weiter zu gehen bis … die Illusion auffliegt. Und dann und dadurch dann in das schon oben angesprochene ‘juristische Schwarze Loch’ zu stürzen. Und da drin herrscht dann nur noch das Faustrecht – und die Herrscher in diesem … Gebilde werden natürlich die sein, die ihr zu Millionen hier reingeschaufelt habt: Türken, Araber, Neger mit ihren Clanstrukturen. Es wird da drin auch keine Fortschreibung der Zivilisation mehr geben … keine Ordnung, keine Schule(n) (was die Schüler:innen/X freuen wird … aber nicht für immer!), keine Wirtschaft – außer vielleicht auf primitivstem Niveau. Ach ja, und die Nummer mit den Frau:innen/X-, Schwulen-, Minderheitenrechten … na ja … 😆 😆 😆

        Also: Eure Alternative lautet: Zurück ins rechtmäßige Recht … an der Stelle an der es abgebrochen wurde (der 27.10.1918 war das glaube ich) … und von dieser Stelle aus dann, wenn man die staatliche Reorganisation so weit entwickelt hat, das man wieder in der Lage ist RECHTMÄSSIGES Recht zu setzen, dann neu weiterzuentwickeln bzw. fortzuschreiben … – oder … Sturz ins selbstgeschaffene juristische Schwarze Loch, in dem ihr dann bleiben müßt. Für immer. Denn es kann euch niemand mehr daraus hervorholen …

        • Die gewählte Formulierung sagt aus, daß die Besetzung – und damit natürlich auch die im Zuge der Besetzung durch die Westalliierten bzw. die USA verordnete ‘Bund-Länder-Gemeinden’-Struktur NICHT mehr zwingend ist; …

          Falsch formuliert, sorry. Richtig: Die Besetzung im Zuge des II. Weltkriegs wurde aufgehoben. Und damit natürlich auch die im Rahmen dieser Besetzung verordneten organisatorischen Strukturen (Bund-Länder-Gemeinden-Organisation … mit der entsprechenden von den Siegern verordneten Gesetzgebung (Landesverfassungen, Grundgesetz, Gemeindeordnung etc. etc.)).

          Wir KÖNNEN jetzt weiter in diesem von den Siegern gesetzten Rahmen verbleiben … – wir können aber auch wieder zurück … in unsere im identitären Sinne tatsächlich originären Formen … und die dann – mit all den Erfahrungen, die wir zwischenzeitlich gemacht haben, die aber allessamt in juristischer Hinsicht NUR Illusionsrecht geworden sind – rechtmäßig-rechtlich weiterentwickeln.

          Dass das dann etwa für die Frauen … na, sagen wir mal … ein gewisser Schlag ins Kontor wäre, läßt sich nicht vermeiden. Es hätte aber allen Feminist:innen/X frei gestanden, anstatt ohne einen Gedanken daran zu verschwenden WO sie hier eigentlich leben … WAS das eigentlich ist, die BRD, sich darüber bewußt zu werden, daß die BRD a) kein Staat ist und b) seit der 2. Bundestagswahl nur noch Illusionsrecht produziert werden kann.

          Haben sie aber nicht gemacht. Stattdessen haben sie sich am Patriarchat und dem bösen-alten-weißen-Mann abgearbeitet. Und Millionen sind ihnen seit mittlerweile Jahrzehnten gefolgt. Die dadurch geschaffene Fallhöhe zu den tatsächlichen Verhältnissen nach rechtmäßigem Recht ist … mhh … nun ja … GIGANTISCH … – zugegeben. Aber iCH hab das nicht zu verantworten. Genauso wenig wie ich zu verantworten hätte, wenn niemand die Möglichkeit auf das rettende Land rechtmäßigen Rechts zurückzukehren (trotz natürlich gigantischer Anpassungskosten im Sinne des subjektiven Empfindens) nutzt … und sich damit dafür entscheidet lieber auf den Tag zu warten, an dem die Illusion implodiert … und alle (mich leider mit eingeschlossen 😥 ) dann in das oben schon erwähnte juristische Schwarze Loch stürzen, aus dem sie nie mehr hervorkommen werden.

  • DOKU
    https://www.fnp.de/frankfurt/corona-demo-frankfurt-samstag-querdenken-69-ordnungsamt-polizei-maskenpflicht-lockdown-zr-90099883.html
    Discussion on FNP 13 comments
    Corona-Demo in Frankfurt: „Querdenken 69“ – Ordnungsamt und Polizei sind vorbereitet …
    +
    info68 info68 GBMurphy an hour ago
    Es ist grotesk und empörend, wenn sich -wie jetzt wieder die hessische LINKE-Chefin Wissler mit dreister Verharmlosung der Antifa-Gewalt gegen die “Querdenker”-Demo am 14.11.2020- gerade dieserot-extremen Kreise, nach eigenem Antrag vor Gericht die identischen!! Nachfoger der SED-Mauermörderstasis, heutzutage als politische Sittenwächter aufspielen, dazu fehlt ihnen politisch, juristisch, moralisch jede Legitimation. Es ist eher so, als ob Al Capone Polizeipräsident geworden wäre!! Und es gab mal eine Zeit, wo vor allem die CDU, aber auch SPD-DGB sich von diesene Kreisen strikte ablehnend distanzierten!

    • Es ist eher so, als ob Al Capone Polizeipräsident geworden wäre!!

      Die Umwertung aller Werte eben. Die bestimmte Gruppen erreichen wollten – und auch erreicht haben. Und … das sogenannte Volk ist es zufrieden. Wir werden es mit einiger Sicherheit erleben: Sollte die Maskenpflicht eines Tages abgeschafft werden, werden ‘die Leute’ DAGEGEN revoltieren! Sie werden ‘ihren Schutz’ nicht verlieren wollen… 😥

  • Eugen Bolz, Zentrums-Politiker, 1881-1945 (Hingerichtet) – Schon 1934 entstand seine Schrift Katholische Aktion und Politik, in
    der er erstmals Gedanken des Widerstands aufgriff: „Bei
    offensichtlichem und dauerndem Missbrauch der Staatsgewalt besteht ein Notwehrrecht des Volkes.“ Die Schrift wurde erst nach Bolz’ Tod herausgegeben von Joachim Köhler (Christentum und Politik. Dokumente des Widerstands). – wikipedia

  • Sollen sich die Dummdeutschen Impfen, wenn sie müssen. Ich muss nix ich nix dummdeutsch.
    Wer weiß, vielleicht hat der Impfstoff eine Nebenwirkung aufs Hirn und alle werden nationalstolz und patriotisch………………………..

    Wenn der impfstoff die Dummdeutschen zu Maßnahmen und Anordnung befolgenden Zombies macht, was dann?

    • Wenn der impfstoff die Dummdeutschen zu Maßnahmen und Anordnung befolgenden Zombies macht, was dann?

      Na, also bitte … DAZU brauchen sie nun wirklich keine Impfung mehr, oder??