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Die Bevölkerung ist seit Beginn der Corona-Krise durch Lügen, Irreführung, Täuschung und politischen Betrug gefügig gemacht und anschließend mit völlig unverhältnismäßigen Zwangsmaßnahmen überzogen worden. Zu diesem Schluss gelangt man auch nach der Lektüre eines Gastbeitrages von Rechtsanwalt und Steuerberater Ansgar Neuhof auf der Seite Achgut.com. »Die tägliche Täuschung: Das RKI zählt am Gesetz vorbei« heißt der akribisch recherchierte Artikel des Juristen.

Dieser Artikel stellt ein Resümee dar, das in dieser Form nur von einem Jurist verfasst werden kann. Wie bei einer Tatortbegehung muss man sich nämlich auch in der Causa Corona an den Beginn des Verbrechens begeben und sich ganz sachlich mit Gesetzestexten und Definitionen beschäftigen, die seit nunmehr über 9 Monaten für die Selbstermächtigung der Politik angeführt werden. Mit einer beispiellosen Angstkampagne haben die Herrschenden und ihre medialen Komplizen dies bisher verhindert, doch nun ist die größte staatliche Lüge der vergangenen Jahrzehnte enttarnt worden.

Buch Hans-Jürgen Papier. Die Warnung.

In der Tat besitzt der Staat durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) die Möglichkeiten weitreichender Maßnahmen. Doch zum Schutz der Bevölkerung vor einem übergriffigen – ja totalitären – Staat befinden sich im IfSG zahlreiche und exakt definierte Hürden, die erfüllt sein müssen, bevor der Staat massiv in die Grundrechte des Souveräns eingreift. Und genau diese gesetzlichen Vorgaben des IfSG liegen in der Corona-Krise schlicht nicht vor. Seit Monaten wird jeder Bürger dieses Landes zum einen mit den angeblichen Fallzahlen zu Covid-19 und zum anderen mit den Zahlen zu den sogenannten Corona-Toten bombardiert. Doch jetzt, wo die Todesfälle im niedrigen einstelligen Bereich liegen (am 10.09. beispielsweise bei 3), verliert die Lückenpresse kein Wort mehr darüber und streicht diese Zahlen meist aus den Grafiken.

Die weiterhin befeuerte Hysterie würde sich ansonsten sofort selbst entlarven. Und auch die sogenannten Corona-Fallzahlen, die gezielt zur Angstkampagne eingesetzt werden, erfüllen eindeutig nicht die gesetzlichen Vorgaben und Hürden des Infektionsschutzgesetzes.

Werfen wir einen Blick auf die gesetzlichen Vorgaben. Eine Infektion gem. § 2 IfSG ist »die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus«. Der entscheidende Begriff hier ist der des Krankheitserregers. Und ebenso gemäß § 2 IfSG ist der »Krankheitserreger ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) …, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann.«

Also, eine Infektion nach dem Infektionsschutzgesetz liegt nur dann vor, wenn ein »vermehrungsfähiges Virus« aufgenommen worden ist. Punkt. Dieser Gesetzespassus ist eindeutig und gibt weder dem Robert Koch-Institut noch der Merkel-Regierung Raum für eine davon abweichende Interpretation. Somit agieren die Bundesregierung und deren Bundesbehörde das Robert Koch-Instituts seit Monaten wissentlich und vorsätzlich gegen die gesetzlichen Vorgaben und manipulieren stattdessen die Corona-Statistiken.

PCR-Tests können »vermehrungsfähiges Virus« schlicht nicht feststellen

Die massenweise durchgeführten PCR-Tests weisen keine Infektion nach, sondern nur das Vorhandensein auch kleinster Mengen vom SARS-CoV-2-Erbgut. Der nach dem Infektionsschutzgesetz vorgeschriebene Nachweis von vermehrungsfähigem Virenmaterial ist damit nicht gegeben, ein positiver Labornachweis durch den PCR-Test belegt noch keine Covid-19-Infektion. Dieser Sachverhalt ist im Übrigen unstrittig, dazu gibt es zahlreiche Aussagen …

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Firma Roche (Hersteller des cobas® SARS-CoV-2-PCR-Tests):

»Positive Ergebnisse deuten auf das Vorhandensein von SARS-CoV-2 RNA hin, aber nicht unbedingt auf das Vorliegen eines übertragbaren Virus.«

Institut für medizinische Mikrobiologie der Universität Mainz:

»Ein positives PCR-Ergebnis ist nicht beweisend für das Vorliegen einer floriden Infektion bzw. einer andauernden Besiedlung, da die PCR-Untersuchung nicht zwischen vermehrungsfähigen und nicht mehr vermehrungsfähigen Organismen unterscheidet.«

Science Media Center:

»Der PCR-Test detektiert das Erbgut des Virus in Proben; er reagiert damit nicht nur auf das vermehrungsfähige Virus, sondern auch auf verbleibende Reste.«

Die Gesetzeslage ist damit eindeutig, die seit Monaten propagierten Fallzahlen erfüllen nicht die Gesetzesvorgaben des Infektionsschutzgesetzes. Die Gleichsetzung von positiven Testergebnissen mit einer Covid-19- Infektion/Erkrankung ist nicht nur wissenschaftlich falsch und (bewusst) irreführend, sondern widerspricht auch den Vorgaben des IfSG.

Besondere Brisanz erlangt das Vorgehen der Bundesregierung, da mit den Corona-Fallzahlen die massivsten staatlichen Zwangsmaßnahmen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges begründet werden, wofür als Ermächtigung das Infektionsschutzgesetz angeführt wird: Quarantänepflicht, Maskenpflicht, Maskenpflicht für Kinder, die im Freien auf dem Schulhof spielen, Reiseverbote, Demonstrationsverbote, zwangsweise Schließung von Geschäften, Hunderttausende drohende Insolvenzen und Arbeitslose durch den angeordneten Lockdown, Installierung eines allumfassenden Überwachungsstaates (Corona-App, Restaurant-Listen, Flugdaten etc.), Zensur von regierungsabweichenden Meinungen, Diffamierung von Corona-kritischen Ärzten und Bürgern, Entlassung andersdenkender Menschen, Bußgelder bis hin zur angedrohten Wegnahme von Kindern durch staatliche Organe.

Diese Maßnahmen haben Bundes- wie Landesregierung gegen den Souverän verhängt und exekutiert – und tun dies noch immer.

Vorschau(öffnet in neuem Tab)

Berliner Eliten wollen Corona-Diktatur beibehalten

Dass die Berliner Eliten sich nicht zufällig an ihren neuen Machtbefugnissen berauscht haben, sondern ganz perfide ihre Angstkampagne gezielt zu einem epochalen Umbau Deutschlands nutzen, belegt der Autor in seinem aktuellen Buch Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird.

Von alleine denken weder Angela Merkel noch weitere Berliner Protagonisten daran, die Zwangsmaßnahmen gegen die Bürger zu beenden. Im Gegenteil, ganz unverhohlen soll die installierte Corona-Diktatur die neue Normalität werden. Trotz der entlarvten Lüge der sogenannten Corona-Infizierten und der knapp 10 000 freien deutschen Intensivbetten, bestätigt das Gesundheitsministerium von Jens Spahn auf parlamentarische Anfrage, dass nach Überzeugung der Bundesregierung weiterhin eine »epidemische Lage von nationaler Tragweite« herrschen würde.

Der Bürger dieses Landes ist nun aufgefordert, sich seine Rechte und Freiheiten zurückzuholen.

Von alleine ist die Merkel-Regierung offenbar nicht dazu bereit, ihre sich unrechtmäßig annektierten Befugnisse nach dem Infektionsschutzgesetz wieder abzugeben. Sämtliche staatliche Zwangsmaßnahmen, die sich auf das IfSG berufen, kann man nach dieser Faktenlage nur als rechtswidrig ansehen.

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4 Kommentare

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  • Alles gut und schön. Nur nützt es nichts.
    Merkel hat sich noch nie an Gesetze gehalten und die Mehrheit der Deutschen ist so willfährig und obrigkeitshörig wie die Mohammedaner.
    Merkel ist der Mohammed derDeutschen. Die Ideologie die sie propagiert wird noch in 1400 Jahren befolgt werden.

  • Ein interessanter Artikel, der voll meine Befürchtungen bestätigt, die ich schon sehr früh, vor einigen Monaten gehegt und geäußert habe.
    Der wichtigste Detektor des freiheitsliebenden, selbstbewussten Bürgers ist doch sein gesunder Menschenverstand, der noch nicht durch das Cift der Ideologie zersetzt und gefügig gemacht worden ist.

    Das verantwortungslose, höchst unprofessionelle Fehlverhalten der Bundesregierung, allen voran des Gesundheitsministers Spahn (CDU) und der unsäglichen und autokratischen Kanzlerin Frau Merkel (CDU), die stets uns suggerieren wollten, sie leisten gute Arbeit, vor Beginn und insbesonders in den Anfängen der selbstverschuldeten Corona-Krise, steigerte sich dann in auffälligen Übertreibungen und einer hyperventilierenden Hysterie.

    Besonders auffällig war hierbei die nicht stimmigen, wenig aussagekräftigen Zahlen.
    Die Obduktionsverweigerungen an Covid 19 Verstorbenen durch Herrn Spahn und des regierungsnahen RKI zeigten höchste Inkompetenz oder ein vorsätzliches, geradezu kriminelles Verhalten der verantwortlichen Entscheidungsträger.

    Bis heute wird der Umstand in Dunkeln gelassen, wer nur mit einer Corona-Infektion verstorben ist oder ausschließlich durch Covid 19 sein Leben lassen musste.
    Denn viele lebensgefährlich Erkrankte, die an Krebs oder anderen lebensbedrohlichen Erkrankungen litten, dem Sterben nahe waren und auch ohne einer Corona-Infektion gestorben wären, fanden ebenfalls in die Todesliste der an Covid 19 Verstorbenen Einzug.

    Die Ungenauigkeit beruhte möglicherweise auf einem gewissen Dilettantismus und einer Unerfahrenheit mit dieser Epidemie für viele in diesem Bereich tätigen Personen, die offenbar mit anderen, sicherheitsrelevanten Dingen, z.B. Infektionsschutz, sehr beschäftigt waren.

    Doch dieses möchte ich nur für den Anfang gelten lassen.
    Danach hätte zwingend das Gesundheitsministerium diese Fragen stellen müssen, um eine abschätzbare und wirkungsvolle Prävention vornehmen zu können.
    Doch Spahn und Co. haben in Sachen Corona alles andere als eine gute Arbeit geleistet.

    Gerade bei den Übertreibungen drängte sich der naheliegende Verdacht auf, hier geht es nicht um das Wohl der Bürger, sondern hier wird die Angst der Bürger trittbrettartig von den Regierenden bemüht, um lästige bürgerliche Grundrechte mit dem Vorwand des Infektionsschutzgesetzes massiv einschränken zu können.

    Ähnlich haarsträubende geht man bekanntlich schon seit einiger Zeit gegen regierungskritische Meinungen vor, um Andersdenkende mundtot zu machen.

    Genau aus diesem Grund entwickelt sich ein zunehmend berechtigter Widerstand gegen diese offensichtlich grundgesetzwidrigen Maßnahmen.

    Die aktuellen Mortalitätszahlen werfen im Vergleich zu den Vorjahren ebenfalls sehr kritische Fragen auf und warum, trotz der Corona-Epidemie und deren Todesrate, die Werte unter dem Durchschnitt der Vorjahre liegen.
    Hier gibt es erheblichen Klärungsbedarf und scheinen mir die dürftigen Erklärungen des RKIs nicht auszuweichen.
    Natürlich gibt es durch die Schutzmaßnahmen gewisse Synergieeffekte, daher, diese Maßnahmen begünstigen, wenn vielleicht auch nur vorübergehend, den Verlauf auch anderer Infektionskrankheiten, z.B. weniger Grippeerkrankungen als sonst üblich.
    Dennoch ist selbst die undifferenzierte Mortabilitätsrate durch Corona nicht vergleichbar mit der Todesrate bei größeren Grippeepidemien oder speziell z.B. der Schweinegrippe.

    Allerdings wurden lebensrettende Operationen ebenfalls verschoben und haben in dem einen oder anderen Fall ebenfalls zu Tod geführt.
    Es wäre natürlich sehr schön, wenn hier der Öffentlichkeit aussagekräftigere Analysen und Statistiken bald vorgelegt werden könnten.
    Viele bestehende Ungewissheiten und Missverständnisse könnten so schnell ausgeräumt werden.
    Eigentlich sollte dieses auch im Interesse der Bundesregierung liegen.

    Weiterhin sind die Testmethoden sehr unsicher und fragwürdig. Im obigen Artikel wird dieses sehr gut hervorgehoben.
    Zum Grundverständnis einer Infektion:
    In der Regel bedarf es nur Infektion nicht nur eines Virus, sondern einer bestimmten Summe an Viren, die individuell verschieden ist und stark von dem Immunsystem abhängig ist. Bei einem starken, sehr gesunden Immunsystem wird eine größere Menge an Krankheitserregern benötigt als bei geschwächten Immunsystemen.
    Deshalb kann ein Mindestschutz sehr wohl eine gewisse Abwehrwirkung entfalten.
    Taiwan hat uns allen gezeigt, dass gewisse Schutzmaßnahmen sofort nach den ersten Krankheitsfällen eine Epidemie hätten verhindern können.
    Hätte man beim Bundesgesundheitsministerium die Ereignisse in China ernster genommen und entsprechend reagiert, hätte Deutschland fast gänzlich verschont werden können. Der Lockdown der Wirtschaft war allerdings so oder so überflüssig und eine krasse, folgenschwere Fehlentscheidung. Hier hat Herr Spahn einfach nach den Nachbarländern geschaut und ähnliche Maßnahmen ergriffen, ohne den Sinn und Widersinn ausreichend zu prüfen.

    Nun gibt es eine weitere Baustelle der Merkel-Regierung.
    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat das Anti-Hass-Gesetz der SPD-Bundesjustizministerin, Frau Lambrecht, als rechtswidrig und grundgesetzwidrig verrissen.

    Die zunehmende Häufigkeit solcher unglaublichen Fehlentscheidungen lassen sich nicht mehr einfach entschuldigen, sondern bestätigen den unangenehmen Verdacht, dass hier bewusst, sukzessive unsere Grundrechte ausgehebelt werden sollen, insbesondere die der Meinungs- und Informationsfreiheit und nnatürlich auch die Versammlungsfreiheit.

    Kritik, gerade an die Adresse der Regierung, der Linken und der Muslime wird nur allzu gern gleich als Hass interpretiert, insbesondere dann, wenn überzeugende und fundierte Gegenargumente fehlen.

    Nicht selten können wir das genaue Gegenteil feststellen:
    Der Kritisierte, sei diese Kritik auch noch so berechtigt, echauffiert sich dann nicht selten in Hasstiraden, eben weil die Argumente fehlen und ideologisch Gläubige erhebliche emotionale Probleme mit der Verarbeitung der Wahrheit haben.

    Diese Seite wurde natürlich von Frau Lambrecht überhaupt nicht in ihrem Gesetzentwurf berücksichtigt. Außerdem, dieses wird bei meiner obigen Darstellung auch klar, welches objektive Maß sollte für den recht subjektiven und nicht eindeutig erfassbaren Begriff “Hass” für eine Urteilsfindung zugrunde gelegt werden.

    Gesetze, dieses ist zumindest eine Mindestanforderung, sollten Willkür verhindern und die Einhaltung garantieren können. Sie müssen daher eindeutig sein, damit jeder seine Grenzen kennt und auch der Richter nur nach einem eindeutigen Verstoß urteilen kann.
    Diese Transparenz wird man hier vergeblich suchen können und ist auch von der Frau Lambrecht, ihrer SPD und den anderen Koalitionspartnern sicherlich nicht gewollt.

    Ich halte diese zunehmenden Angriffe auf das Recht und das Grundgesetz für sehr besorgniserregend und sie zeigen mir, in welchem bedenklichen Zustand doch die deutsche Politik, allen voran die Merkel-Regierung, sich befindet.

    Deutschland hat einen politische, zunehmend auch eine rechtsstaatliche und sehr bald eine sehr gefährliche, politisch hausgemachte Wirtschaftskrise.
    Die Verantwortung hierfür tragen die regierenden Parteien und deren Protagonisten.

  • Nichts ist hier Gesetzeswidrig. Solange kein Staatsanwalt ermittelt gibt es offenbar auch keine Straftat. Von daher ist es völlig egal was Merkel und Konsorten sich einfallen lassen.

  • Neuinfektion bei Briten und Franzosen. Es sind nicht die selben Jean Pierres und Bobs der 50er Jahre. Im laufe der Jahrzehnte kamen viele “Briten und Franzosen,” wie unschwer am Titelbild erkennbar aus anderen Kontinenten. Afrikaner haben vermehrte, andere Rezeptoren an den Zellen, ein anderes Sozialverhalten, gepaart mit einem schlechteren Gesundheitssystem ein erhöhtes Risiko sich zu infizieren und zu erkranken. Das haben wir auch bei uns in der BRD gesehen. Seit 2015 steigen die Zahlen bei TBC und das interessiert niemanden.

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