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42 Kommentare

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    • Das geht nicht weiter. Die Auflage hat er nicht wegen Beleidigung von Hassbert bekommen, sondern weil es unangebracht ist das Wort Mongo, hergeleitet von dem Begriff für Menschen mit Down Syndrom, als Schimpfwort zu benutzen. Deshalb geht die Zahlung an eine entsprechende Einrichtung und das wird in dem Video auch klar zum Ausdruck gebracht.

    • Die Anklage wird in der Regel beim Gericht des Tatorts eingereicht.
      Das ist hier Wien, das bekanntlich im Ausland liegt, also ausscheidet.

      2. Möglichkeit: man nimmt das Gericht des Angeklagten. Olli lebt auf Mallorca,
      somit scheidet diese Möglichkeit aus, Hassbert lebt in London, für einen deutschen Staatsanwalt auch nicht zu erreichen.

      In diesen Fällen wird eine Zuständigkeit fingiert. Da nimmt man solche Gerichte, die am wenigsten zu tun haben und die sich auch mal über Prommis freuen dürfen.

  • Schick sehen Sie aus, Herr Roscher-Meinel!

    Amts- und Landgericht Kleve…wunderschön… das Schloß der Herzöge von Jülich,Kleve zu Berg…hätte mich über ein paar Aufnahmen des Schlosses gefreut.
    Und da war noch Anna von Kleve eine Ehefrau von Heinrich VIII, die das Kunststück fertig brachte, nicht ermordet zu werden.

    • Sorry, das ist nicht richtig.

      O.Flesch wurde nicht “verknackt” und schon garnicht zu einer “Geldstrafe”.
      Das Ermittlungsverfahren wurde gegen eine Geldauflage eingestellt, somit entfiel das sogenannte “Hauptverfahren”. Gemaess Art. 6 Abs. 2 EMRK bleibt die sogenannte Unschuldsvermutung bleibt weiterhin bestehen, eben WEIL Olliver Flesch nicht als “schuldig” verurteilt wurde.
      Deswegen wurde Olliver Flesch auch nicht “verknackt”
      Eine Geldauflage ist keine (!) “Geldstrafe”, auch wenn das immer wieder so gesehen wird.
      Siehe hierzu auch BVerfG NJW 91, 1530, StV 96, 163

  • So ganz glasklar (wie es hier dargestellt wird) ist der Prozess nicht zu Gunsten von Flesch ausgegangen.

    Er wurde zu einer Spende verurteilt. Wie hoch ist die zu zahlende Spende?

    • Er wurde eben NICHT “verurteilt”!
      Es gab einen BESCHLUSS! Das ist etwas voellig anderes.
      Das “Ermittlungsverfahren” wurde gegen Auflage eingestellt.
      Warum wohl? Haette sich die Staatsanwaltschaft mit der Erhebung der Klage UND Begruendung sicher gefuehlt, haette sich Jene sicher nicht darauf eingelassen und auf das Ermittlungs- und Hauptverfahren bestanden.

      • 🤣🤣🤣🤣🤣🤣
        Vielleicht hatten sie einfach auch keinen Lust auf so einen braunen Haufen, wie bei Tim Kellner, die dann das Gericht stürmen wollen zur Hauptverhandlung!

        • Sorry, nun wird es aber lustig.
          Was hat denn ein Tim Kellner mit der Gerichtsverhandlung eines Olliver Flesch zu tun?

          Die Rechtssprechung orientiert sich doch nicht daran, ob und wieviele Menschen im und/oder vor einem Verhandlungssaal stehen.
          Was sind denn das fuer Argumente?
          “Vielleicht”? Ja, vielleicht … Oder eben auch eben nicht.
          Vielleicht hatte der Richter/die Richterin auch einfach nur einen schlechten Tag oder einen guten Tag, vielleicht hatte die Staatsanwaltschaft Stress in einer Beziehung, vielleicht, vielleicht, vielleicht…
          Nur giebt die Rechtssprechung eben kein “vielleicht” her…

          Seid wann geht es in der Rechtssprechung um irgendwelche Ansammlungen von Menschen vor einem Gerichtssaal oder Gebaeude?
          “Brauner Haufen”? Sorry, was soll das sein? Was meinen Sie damit?

          Was ist DAS denn fuer eine Argumentationsart?

          Meines Erachtens nach geht es doch in diesem Blog um den Beschluss bezueglich eines Olliver Flesch und nicht um einen “Tim Kellner”.

          Bleiben Sie doch einfach mal bei der Sache und argumentieren Sie bitte sachlich, statt nun auf andere Sachverhalte auszuweichen.

          Schaffen Sie das? Danke

          • “Die Rechtssprechung orientiert sich doch nicht daran, ob und wieviele Menschen im und/oder vor einem Verhandlungssaal stehen.” – es sei denn, es sind die Mitglieder krimineller Familenclans, oder wie erklärst du dir die milden Urteile und Tatenlosigkeit bei dieser Klientel?

  • Glückwunsch, Olli!
    Mann, da war ich heute auch in Kleve, wohl nur auf der Durchreise nach Emmerich, aber ich hab da gute, gerechte Vibes gespürt. Jetzt weiß ich warum.
    Weiter so!

  • FLESCH HAT GEGEN GRÖNEMEYER VERLOREN!!!
    Er wurde zu einer Geldstrafe (wie hoch?) verurteilt, die als Spende an eine Behinderten-Einrichtung zu zahlen ist. Zu dumm um Rechtssprechung zu verstehen? Von der Richterin eingewickelt und nichts verstanden? Oder einfach nur ein Lügner?
    Die Wahrheit zu verdrehen – also zu lügen – ist leider typisch für Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.
    Und die die ersten Hirnamöben hier denken, es sei rechtens Beleidigungen dieser Art auszusprechen..,

    Sehr arm.

    • Richtig! Lieber Oliver, wen willst du eigentlich dir dumm verkaufen? Deine Fans hier vielleicht da sie keine Ahnung von der Strafprozessordnung haben. Aber sie sollten sich einfach mal, § 153a StPO
      „Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen“, genau durchlesen. Dann sehen sie ganz schnell das du wohl doch nicht einen Sieg errungen hast sondern einfach du den einfachsten Weg angenommen hast um glimpflich aus der Sache raus zu kommen. Du Clown !

      • Nicht E R nahm den einfachsten Weg, sondern sein Rechtsanwalt, was ihm gemaess der StPO durchaus freisteht.
        Die Frage ist doch, warum sich die Staatsanwaltschaft auf den Deal einliess?
        Na?
        Ebenso lege ich Ihnen hier genannte Urteile, auch vom BVerfG waermstens ans Herz.
        Wissen Sie, wenn es so einfach waere, wie Sie es hier versuchen darzustellen, benoetigt man ja keine Staats- und Rechtsanwaelte mehr, oder 😉

        MfG

        • 😂🤣🤣🤣🤣🤣🤣
          Wieso hat dann sein Anwalt diesen Deal nicht abgelehnt wenn sie sich so sicher waren das sie Safe sind ?!
          Man kann es sich schon alles so hindrehen wie man es eben braucht! Nicht war !

          • Der Anwalt schlug es doch mit Argumenten untermauert vor… (haben Sie das Video nicht gesehen ?)
            Warum sollte er (der Anwalt) seinen eigenen Vorschlag ablehnen?
            Wo ist denn da die Logik?

            PS: Ich brauche schon mal garnichts 😉
            Hier geht es ausschliesslich um eine muendliche Verhandlung und der darstellung von einigen, dass Oliver Flesch zu einer “Geldstrafe” “verurteilt wurde, was beides FALSCH ist.

    • Das ist doch Bloedsinn, sorry.

      Er wurde eben NICHT zu einer “Geldstrafe verurteilt”.
      Eine “Geldstrafe” setzt ein Hauptverfahren und ein Urteil voraus.
      Das Ermittlungsverfahren (dem dann die Hauptverhandlung folgen “kann”) wurde gegen eine Auflage (hier Geldleistung) eingestellt.
      Bei einer “Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Auflage(n) ” handelt es sich keineswegs um ein “Urteil”,sondern eben um eine Einstellung des Ermittlungsverfahrens.

      Eine Verurteilung des Beklagten setzt eine Hauptverhandlung voraus, die es jedoch auf Grund der Einstellung des Ermittlungsverfahrens eben nicht gab.
      Es handelt sich also hier um einen “Beschluss” und eben NICHT um ein Urteil.
      Nach Art. 6 Abs, 2 EMRK gilt in solchen Faellen weithin die Unschuldsvermutung.
      Weiterfuehrend dazu das BVerfG NJW 91, 1530, StV 96, 163

      Also, verbreiten Sie doch nicht so einen Unsinn…

      Wie sagte einst ein Dieter Nuhr: ” Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal…”

      Olliver Flesch hat demnach also nicht gelogen oder irgendetwas verdreht (schon gar nicht in der Oeffentlichkeit und im Beisein seines Rechtsanwaltes).

      Wer also verdreht hier WAS?

      • Bull Shit.
        § 153a StPO
        „Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen“
        Aufmerksam mal durchlesen und nochmal drüber nachdenken!
        Er hat einfach den einfacherer Weg gewählt und das Angebot angenommen und somit kommt es eben nicht zu einer Hauptverhandlung!
        Einfach lächerlich keine Eier in der Hose und es komplett auszufechten!

        • Lesen Sie einfach noch mal, was ich schrieb und vor allem die dazugehoerigen Paragraphen.
          153a der StPO steht nun mal nicht allein im Raum.
          Besprechungen hierzu koennen Sie gern in den zugehoerigen Foren und in NJW nachlesen.
          Uebrigens gibt es bereits in den entsprechenden Semestern hierzu ausreichende Darlegungsweisen.
          Wie gesagt, wenn man sich nur an Paragraphen orientieren koennte, die demnach sozusagen starr sind, braucht man keine Staats- und Rechtsanwaelte mehr, oder?

          • Was schrieb ich ueber Ermittlungs- und dem anschliessendem Hauptverfahren?
            Was daran ist Bullshit?
            Das erklaeren Sie mir doch mal bitte etwas genauer.

      • Wo es eindeutig geklaert ist, dass der Vorschlag von Olliver Fleschs Anwalt kam?
        Na, von wem denn sonst?
        Ach soooo, dann bleibt ja nur noch die Staatsanwaltschaft oder der Richter/die Richterin. Aber warum wohl?

        Nun, damit haette JENE (die Staatsanwaltschaft) ja nicht “die Eier in der Hose, um es auszufechten”, richtig?
        😉

        Nochmal, er wurde NICHT “verurteilt”.

  • „Nur“ eine Einstellung?
    Klar, dem Richter wäre es zu heikel gewesen, überzeugend heraus zu klamüsern, wie groß oder ob überhaupt vorhanden ein Beleidigungspotential bei einer sowieso nur bildlich gemeinten Meinungsäußerung gewesen sein mag.
    Der Richter hat den zur Verfügung stehenden bequemeren Weg gewählt.
    Wie aber – bitte – war die Kostenentscheidung?
    Mit freundlichen Grüßen

  • Man Oliver mit der Mütze uff der Birne siehst du fast aus wie Willi Wacker. Fehlt nur noch die Fluppe in der Schnute und es wäre perfekt.

  • Der Grölemeyer mit seinem Nuschelrock ist mir sowieso sch… egal. Glückwunsch Oli. Darauf trinke ich heute Abend auf jeden Fall ein Bierchen 😁👊🏻

  • Zwei “Mongos” lügen sich in die Tasche.

    Mit einem blauen Auge davon gekommen, wäre ehrlich gewesen. Daraus einen Sieg zu basteln, ist Realitätsverweigerung.

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