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Neulich bekam ich auf meinem YouTube-Kanal (gern abonnieren) eine Verwarnung (einen sogenannten Strike) für eine kurze Rede von Gottfried Curio. Das verwunderte mich, denn ein Video eines demokratisch gewählten Bundestagsabgeordneten zu löschen, das hatte sich YouTube bislang nicht getraut. Nun ging das weltweit größte Videoportal noch einen Schritt weiter und löschte ein Video von Curios Kanal. Noch dazu eine Parlamentsrede. Dazu schreibt der AfD-Politiker auf Facebook:

YouTube hat heute ein Video von mir, in welchem Ausschnitte aus einigen meiner Plenarreden im Bundestag zu sehen waren, wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die „Richtlinien zu Hassreden“ aus meinem Profil entfernt (auf Facebook können Sie das betroffene Video noch sehen: https://www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/videos/436975976994832/); eine konkrete Stelle, die zur Löschung des Videos geführt hat, wurde nicht benannt.

Es wurde umgehend Beschwerde bei YouTube eingelegt und eine Frist gesetzt, bis zu der die Wiederherstellung des Videos zu erfolgen hat, weitere rechtliche Schritte werden geprüft. Jeder Versuch der Zensur von Rede- und Meinungsfreiheit muss bereits in seinen Anfängen entschieden bekämpft werden!

Es handelt sich hier um eine Dokumentation von Bundestagsdebatten: Derselbe Inhalt wurde auch auf Phoenix und Seiten des Deutschen Bundestages eingestellt: Der betroffene Inhalt hat keine Ermahnung im Bundestag erhalten und wurde trotzdem auf Youtube ohne Begründung gesperrt. Der Eindruck drängt sich auf, dass hier ein Fall von Willkür vorliegt, wenn Aussagen von Youtube sanktioniert werden, die dem Bundestag – dessen Präsidium über die Wahrung der äußeren Form nach strengeren Maßstäben als rechtlich relevante Aussagen hinaus zu wachen hat – nicht einmal rügenswert erschienen. Die politischen Parteien arbeiten laut Art. 21 des Grundgesetzes an der politischen Willensbildung mit; vornehmstes Instrument dieser Willensbildung in der parlamentarischen Demokratie ist die Debatte in den Parlamenten.

Gottfried Curio | Facebook | 18. November 2019

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