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Der erste aus der Türkei abgeschobene Islamist landete bereits am Montag in Deutschland, an diesem Donnerstag sollen bereits weitere folgen. Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert, bereiten auf die Rückkehr der radikalen Moslems vor. Neben Gefährdern mit deutscher Staatsangehörigkeit sollen auch Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit abgeschoben werden.

Dafür wirft Hans-Georg Maaßen der Bundesregierung erhebliche Versäumnisse vor. „Dieser Gefahrenimport wäre uns allerdings erspart geblieben, hätte die Koalition rechtzeitig – wie im Koalitionsvertrag vorgesehen und schon lange zuvor Beschlusslage von Unionsparteitagen – eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts auf den Weg ins Bundesgesetzblatt gebracht“, sagte der ehemalige Verfassungsschutzpräsident zu BILDPLUS.

Den Doppelstaatlern, die für den IS gekämpft haben, hätte somit die deutsche Staatsangehörigkeit längst entzogen werden können, so Maaßen, sie könne „sogar automatisch kraft Gesetzes wegfallen“.

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SPD blockiert Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts

Maaßen sieht das Versagen der Bundesregierung auf Seiten der SPD, die eine solche Regelung lange blockiert hatten: „Diese Nachlässigkeit in der Verfolgung unserer genuinen Sicherheitsinteressen ist nicht zu verantworten, werden doch damit vermeidbare Zusatzlasten für unsere Sicherheitsorgane importiert, die kaum zu beherrschen sein werden.“

Mehr als 1 000 deutsche Staatsangehörige sind IS-Kämpfer

Etwa 1 000 deutsche Staatsangehörige sind in den Nahen Osten ausgereist, um sich den Terror-Moslems des IS anzuschließen. Deutsche Sicherheitskreise vermuten, dass ein Drittel getötet wurde, ein Drittel ist inhaftiert. Mindestens 300 Islamisten und IS-Kämpfer sind inzwischen nach Deutschland zurückgekehrt – die meisten gelten als Gefährder.

Die irakisch-deutsche Großfamilie, die an diesem Donnerstag in Berlin landet, wird der Salafisten-Szene in Hildesheim (Niedersachsen) zugeordnet. Mit einer Festnahme muss der Familienclan, dessen Mitglieder auch die irakische Staatsbürgerschaft besitzen, hingegen nicht rechnen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (70, CSU) verspricht die volle Wachsamkeit der deutschen Sicherheitsbehörden. Wie diese hunderte von Gefährdern und potenziellen Terroristen dauerhaft und rund um die Uhr überwachen wollen, bleibt hingegen fraglich.

Seehofer und die Bundesregierung sollten schnell handeln. Es müssen endlich Regelungen geschaffen werden, wie mit radikalisierten Moslems und IS-Rückkehrern umgegangen werden soll.

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17 Kommentare

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  • Es geht mir auf die Nerven das sich Menschen zu Wort melden die sich jahrelang auf Kosten des Steuerzahlers gesund gestoßen haben und jetzt sich zu Wort melden. Vorher haben die gedacht, aus wesen Blechnapf ich fress dessen Lied ich sing, und das ist nicht nur einer davon!!

    • Maaßen hat sich nicht von der Politik vereinnahmen lassen und sich gegen Fake-News gewehrt. Das hat ihm den Posten gekostet. Sein Nachfolger Haldenwang ist moralisch wesentlich flexibler, wie er bereits bewiesen hat.

  • Wieviel muß man den IS-Söldnern wohl zahlen, damit sie sich einen BRD-Schurken meiner Wahl vorknöpfen ? Ich bleibe extra unscharf im meiner Personenbeschreibung 🙂

  • Maassen hat die Bundesregierung der Ausübung einer faschistischen Handlung überführt ( Kollektive Verleumdung, Hetze ) und wurde mit ebensolcher Methode entfernt, dafür gebührt ihm Respekt. Hoffen wir, daß er mal irgendwann als Kronzeuge auftreten wird.

  • Wär m nehmen wir Islamistische Mörder und deren Brut in Deutschland auf,statt sie in Syrien vor ein Kriegsgericht zu stellen und zum Tode zu verurteilen.Nur ein Toter IS Kämpfer ist ein guter.Sonst kriegt man die und deren Brut nie ausgerottet.

  • Etwas grundsätzliches zum Thema Einwanderung unter dem Link,Politik/Einwanderung im 1984 Magazin.
    Es gibt diese sogenannte Einwanderung nicht !
    Was es gibt ist .das u.a.Krieger aus Indianerstämmen,Kriminelle Afrikanische Ex Gefangene.Diese sich jetzt auf einem Territorium der Europäer aufhalten um diesen zu destabilisieren.Diese wissen das ganz genau.Diese haben „nicht alle“ aber die meisten Erfahrungen mit dem töten von Menschen,also…Kriegserfahrung ! Es wird 2020 das Jahr des europäischen Bürgerkrieges sein,der auch so geplant ist.Ich kann allen nur raten ,schützt eure Familien.Es wird ein Massaker ungeahnter blutiger Brutalität geben.An Brutalität wird zweite und auch erste Weltkrieg bei weitem übertroffen werden,der Hass,der geschürt wurde wird sich entladen.Besonders die Deutschen,(Ich auch)sind ja auf perverse Art und Weise,provoziert worden.Dann zum Thema Einwanderung noch was zynisches.sprich…“Alles hat ein Ende nur die „Wurst“ hat zwei „.

    Wir sehen uns im Häuserkampf !

  • Maassen ist mitverantwortlich für alles in diesem Land. Auch für Anis Amri. Und der macht jetzt seinen Mund auf….Leute, ihr werdet vollkommen verarscht.

    • Liebe Andrea,
      immer wenn irgendwelchen Menschlein aus ihren lukrativen Job (Politik und Wirtschaft) scheiden, dann machen die nach paar Jahren erst ihr Maul auf !
      Das sind einfach feige Gestalten die Angst haben wenn es Krachen sollte, denn diese Leute werden nicht beschützt von den Uniformsklaven des Regimes.

  • Der Michel schläft noch zu fest oder Hüpft lieber fürs Klima. Wieviel CO2 wird eigentlich bei der Benutzung von Waffen freigesetzt?
    Der letzte Anschlag ist zu lange her und schon lange vergessen.
    Erst wenn es mal wieder richtig rumst oder es sie selbst betrifft, werden die Leute erst wach. Leider!

  • Terroristen aller Länder vereinigt Euch – uns Mutter hat das Motto ihrer Kommunisten väter in leicht abgewandelter Form übernommen. Und siehe da, alle (IS-Terroristen) folgen dieser Aufforderung. Bleibt zu hoffen, dass unsere neuen Mitbewohner zu allererst das Bundeskanzleramt ins Visier nehmen.

  • Dann wird es Zeit dem Pascha für jeden IS Verbrecher/inn 1000 Türken zu schenken die userer Sozialkasse auf der Tasche liegen,seit Jahrzehnte!
    Das ist meine Forderung an das Berliner Faschings-Komitee!

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