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Vor einem Jahr hat die AfD die interne Arbeitsgruppe Verfassungsschutz eingerichtet. Anlass war die öffentliche Bekanntgabe, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei als sogenannten Prüffall einstuft. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sowie des in Auftrag gegebenen Gutachtens wurden am 7. November 2019 in Berlin von Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, AG-Leiter Dr. Roland Hartwig sowie dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek der Öffentlichkeit vorgestellt.
Von Redaktion
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6 Kommentare
Vor dem Verfassungsschutz schützen. Naja .ginge schon. Will aber nicht in Knast. Deshalb halte ich lieber das Maul.
Es ist ganz einfach.
Die Altparteien sind Verfassungsfeinde.
Sie nutzen alle Mittel, also auch den Verfassungsschutz, um die AfD zu zerstören, denn die AfD steht für Verfassungstreue.
Danke. Habe ich auch nicht anders erwartet. 👍👍
Den Verfassungsscgutz, so wie wir ihn heute erleben muessen ist nicht nur hochpolitisch,
sondern auch ein Unterdrueckungsinstrument der Herrschenden.
Ab 1933 hiess diese „Institution“ Reichssicherheitswehr. Einer von vielen schluessigen Vergleichen in welcher, im Vergleich zu 1933, Zeit wir politisch leben.
Der Verfassungsschutz wird heute missbraucht siehe
1.) NSU
2.)EVENTUELL! Halle
3.)RechtsEX Nummer
4.)Introhnisierung von Haldenwang
Der VV ist eine Behörde die von den Altparteien in ihrem Sinne Instrumentalisiert wurde. Diese Behörde agiert nicht mehr unabhängig sie arbeitet nur noch auf Weisungen und Vorgaben.
Wenn sich der Verfassungsschutz parteipolitisch verwenden lässt, dann ist er kein Organ des Rechtsstaates mehr. Er kennt seine Aufgaben offensichtlich nicht, wie das Prof. Murswiek dargestellt hat. Demzufolge müsste man den VS entweder neu aufstellen oder abschaffen. Haldenwang ist jedenfalls eine Schande für sein Amt. Das zeigt er u. a. auch mit seinem Denunziationsapparat.