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Rednerliste
| 00:00:20 | Martin Hess (AfD)
| 00:05:58 | Christoph Bernstiel (CDU/CSU)
| 00:09:02 | Thomas Ehrhorn (AfD) [Zwischenfrage]
| 00:12:17 | Linda Teuteberg (FDP)
| 00:15:30 | Uli Grötsch (SPD)
| 00:20:32 | Marin Hess (AfD) [Kurzintervention]
| 00:21:59 | Uli Grötsch (SPD) [Beantwortung]
| 00:22:48 | Marina Renner (Die Linke)
| 00:28:02 | Wolfgang Kubicki (Bundestagsvizepräsident)
| 00:29:28 | Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen)
| 00:33:58 | Wolfgang Kubicki (Bundestagsvizepräsident)
| 00:34:26 | Michael Kuffer (CDU/CSU)
| 00:39:22 | Helge Lindh (SPD)
| 00:42:16 | Petr Bystron (AfD) [Zwischenfrage]
| 00:46:11 | Marian Wendt (CDU/CSU)

Auszug aus der Begründung des Antrags der AfD: Der gewaltorientierte Linksextremismus weist besorgniserregende Steigerungszahlen auf (s. dazu schon Drs. 19/7040 mit umfassenden Nachweisen). Gleichzeitig wächst in der Gesellschaft die Akzeptanz für Linksextremisten. Dies zeigt sich besonders an der Verklärung und Verharmlosung des sog. „Antifaschismus“, der vom Verfassungsschutz als Aktionsfeld des gewaltorientierten Linksextremismus eingestuft wird, in der Gesellschaft jedoch zunehmend „Salonfähigkeit“ erlangt. Antifa-Kongresse in Räumlichkeiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes (www.fnp.de/frankfurt/polizeigewerkschaft-kritisiert-antifa-treffen-dgb-haus-10425612.html), an das Antifa-Logo angelehnte Symbolik sog. „Antifaschistischer Kirchen“ auf dem Evangelischen Kirchentag (www.epochtimes.de/meinung/analyse/feindliche-uebernahme-sozialistische-unterwanderung-des-christlichenglaubens-und-der-kirchen-im-wandel-der-zeiten-a2714419.html), der Verkauf eines „Anti-Fa“-Duschgels durch den Sportverein FC St. Pauli sind dafür einschlägige Beispiele (www.welt.de/regionales/hamburg/article184350822/Werbeaktion-St-Pauli-vertreibt-Anti-Fa-Duschgel-Rechtsstreit-droht.html).

Die gesellschaftliche Akzeptanz für gewaltorientierten Linksextremismus ist dabei nur möglich, weil Abgeordnete der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sich mit der Antifa-Strömung verschiedentlich solidarisiert haben. Franziska Keller, Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, hat am 1. Juli 2014 ein Foto auf Twitter veröffentlicht, auf dem sie als Europaabgeordnete gemeinsam mit u.a. dem Abgeordneten Jan Philipp Albrecht (ebenfalls Bündnis 90/Die Grünen) eine Fahne der Antifa präsentiert (www.facebook.com/748674971931893/posts/1514691518663564/). ). Mehrere Bundestagsabgeordnete haben gemeinsam mit Antifa-Gruppierungen den Aufruf “Aufstehen gegen rechte Hetze” unterschrieben, der in Wirklichkeit gegen eine demokratische Partei gerichtet war. Angela Marquardt, ehemalige Bundestagsabgeordnete der PDS und Mitarbeiterin der ehemaligen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, veröffentlichte in der SPD-Zeitschrift “vorwärts” den Artikel: “Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa”(https://www.vorwaerts.de/artikel/kampf-gegen-rechts-braucht-spd-antifa ).

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6 Kommentare

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  • Kaum hat der Faschismus die Seiten gewechselt, weg von den Nationalisten, hin zu den Globalisten, schon wird er wieder gesellschaftlich akzeptabel?
    Sagt mal, geht’s noch?
    Habt ihr aus der Geschichte nichts gelernt?
    Wollt ihr wieder eine faschistische Diktatur, wie damals unter Adolf Hitler?
    Wollt ihr wieder ein Groß-Europäisches-Reich mit Gewalt durchsetzen?
    Mit dem einzigen Unterschied, dass dieses Reich nicht mit militärischer Gewalt durchgesetzt werden soll, sondern mit wirtschaftlicher und medialer Gewalt?

    Die EU hat genauso wenig mit einer Demokratie zu tun, wie das 3. Reich von Adolf Hitler!
    Auch die NSDAP dürfte man wählen, genauso wie die SED in der DDR!
    Und?
    Waren das deshalb Demokratien?

    Leute, wacht endlich auf und erkennt die Faschisten der heutigen Zeit!
    Wer redet wie ein Faschist und handelt wie ein Faschist, der ist ein Faschist! Auch wenn er sich heute Antifaschist nennt!

    Faschisten sind ganz leicht zu erkennen. Sie wollen eine Zentralisierung der Macht! Denn genau das ist Faschismus!
    Und auf dem Weg dort hin, grenzen sie alle aus, die nicht ihrer Meinung sind!

    Welche Parteien grenzen welche Partei aus?
    Welche Personen und Organisationen grenzen Andersdenkende aus, bis hin, dass die Andersdenkenden ihren Arbeitsplatz verlieren und angegriffen werden?
    Wer zündet Autos an und zerstört ganze Gebäude!
    Wer schlägt mit brutalster Gewalt auf Andersdenkende ein und nimmt dabei sogar deren Tod in Kauf?

    Leute, verhindert endlich, dass diese Faschisten erneut etwas zu sagen haben oder wir werden genauso wieder in einer Diktatur enden, wie damals im 3. Reich!
    Nicht mit Gewalt! Denn dann sind wir nicht besser, als sie!
    Sondern mit einem demokratischen Diskurs!

    Aber nennt diese Faschisten endlich beim Namen!
    Zeigt allen, wer die Faschisten sind und wie sie die “Anti”fa-Fahne schwenken!

    So, wie sich kein Wirtschaftsflüchtling mehr als Kriegsflüchtling und Schiffbrüchiger tarnen darf, so darf sich kein Faschist mehr als “Anti”faschist und Demokrat tarnen!
    Erst wenn wir ihnen ihre verlogene Maske vom Gesicht reißen, wird die Mehrheit die wahre faschistische Fratze erkennen!

  • Die Bundesrepublik hat qua Grundgesetz keinen antifaschistischen Grundkonsens, sondern einen freiheitlich-demokratischen. Antifaschismus heißt Ausschaltung des Gegners & Erweiterung der Faschismusdefinition um jeden, der anders denkt.
    Das Perfide am Antifaschismus: Er richtet sich gegen den leeren Signifikanten „Faschismus“ und füllt ihn situativ. Alles kann Feindbild sein: Abtreibungsgegner, Konservative, Neurechte, opponente Linke usf. Man reproduziert sich seine eigenen „Faschisten“.
    (Benedikt Kaiser auf Twitter, 27.09.2019)

  • Habt ihr alle überhaupt schon festgestellt das unsere Geschichte sich jetzt abspielt. Und nicht von 1933-1945. Eine frage habe ich mal gibt es im Land noch jemanden der das Buch “Wahrheit sagen Teufel jagen ” vom sohn des Hochverehrten Yehudi Menuhin gelesen. Oder kennt ihr nur Wiesel Lügen.

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